Ukraine: Minister weist Korruptionsvorwürfe zurück
Der ukrainische Verteidigungsminister steht in der Kritik, weil für Lebensmittel für die Armee überhöhte Preise gezahlt worden sein sollen. Doch Olexij Resnikow widerspricht den Vorwürfen.
Das Wichtigste in Kürze
- Der ukrainische Verteidigungsminister Olexij Resnikow hat Vorwürfe der Korruption bei der Armeeverpflegung strikt zurückgewiesen.
«Offensichtlichstes Ziel scheint der Versuch zu sein, das Vertrauen in das Verteidigungsministerium zu einem sehr wichtigen Zeitpunkt zu untergraben», schrieb der 56-Jährige am Montag bei Facebook.
Es gebe keinerlei faktische Grundlage für die Vorwürfe. Resnikow garantierte für die Untersuchungen völlige Transparenz. «Tatsächlich ist das ein gewöhnlicher technischer Fehler, den der Lieferant gemacht hat», erklärte der Minister die Preise für Eier. Statt Stückpreisen sei der 100-Gramm-Preis angegeben worden. Das würde den dreimal so hohen Preis im Vergleich zu Einzelhandelspreisen in der Hauptstadt Kiew erklären. Transportkosten einschliesslich der Risiken für frontnahe Belieferung führten zu höheren Preisen. Für jeden Soldaten seien täglich Verpflegungskosten von umgerechnet knapp 3,40 Euro vorgesehen. Der Kostenanstieg seit dem vorigen Jahr betrage 21,5 Prozent, was unter der offiziellen Inflationsrate von 26,6 Prozent liege.
Parlamentsausschuss findet keine Belege
Zuvor hatte ein Medienbericht zu den Einkaufspreisen für die Armee für Wirbel gesorgt. Die Untersuchungsbehörden bestätigten, dass bereits Ermittlungen zu Einkäufen im Wert von umgerechnet rund 300 Millionen Euro eingeleitet wurden. Diese seien unabhängig von der Presseveröffentlichung begonnen worden.
Der Verteidigungsausschuss des ukrainischen Parlaments fand am Montag keine Bestätigung für die Korruptionsvorwürfe. «Wir haben alle den Vertrag gesehen und die Ziffern, die (in der Presse) gezeigt wurden, entsprechen nicht den Tatsachen», sagte der Ausschussvorsitzende Olexander Sawitnewytsch von der Präsidentenpartei «Diener des Volkes» im einheitlichen Nachrichtenprogramm des Fernsehens. Der Vertrag sei von allen Ausschussmitgliedern eingesehen worden. Für personelle Konsequenzen sei es noch zu früh. «Wenn die Sache vor Gericht geht, dann kann man von Personalentscheidungen reden», sagte der 49-Jährige.
Die Ukraine wehrt seit knapp elf Monaten eine russische Invasion ab. Die Finanzierung der Militärausgaben hängt dabei zu grossen Teilen von westlichen Geldern ab. Das osteuropäische Land gilt als eines der korruptesten Länder Europas.
