Unmut in Rom über EU-Personalien

In der italienischen Rechtsregierung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni gibt es grossen Unmut über die Personalentscheidungen des EU-Gipfels. Meloni selbst rechtfertigte ihre Enthaltung vor dem Abflug aus Brüssel in der Nacht zum Freitag damit, dass die Nominierungen dem Wählerwillen nicht entsprächen. Vize-Regierungschef Matteo Salvini sprach sogar von einem «Staatsstreich», was Italien nicht hinnehmen werde.

Zuvor hatten sich die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Staaten mit grosser Mehrheit darauf geeinigt, die bisherige Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für eine zweite Amtszeit zu nominieren. Neuer Ratspräsident soll der frühere portugiesische Regierungschef António Costa werden, neue EU-Aussenbeauftragte die estnische Regierungschefin Kaja Kallas. Das EU-Parlament muss noch zustimmen.

Meloni bezeichnete die Entscheidung auf der Plattform X unmittelbar danach bereits als «methodisch und inhaltlich falsch». Vor Journalisten fügte die Vorsitzende der Rechtspartei Fratelli d'Italia (Brüder Italiens) später hinzu: «Italiens Aufgabe ist es nicht, sich an andere anzuschmiegen.» Ihr Land müsse endlich das Gewicht bekommen, das ihm in Europa zustehe.

Vize-Ministerpräsident Salvini fand noch deutlichere Worte. Der Chef der kleineren Rechtspartei Lega sagte im italienischen Fernsehen: «Was sich bei den Terminen (in Brüssel) abspielt, riecht nach Staatsstreich. Millionen Europäer haben einen Wandel gefordert. Und was schlagen die, die verloren haben, vor? Die gleichen Gesichter. Das werden wir ihnen nicht durchgehen lassen.»

Die Regierung in Rom setzt nun darauf, in der neuen Kommission einen Vizepräsidenten-Posten mit grossem Einfluss zu bekommen. Zu den Namen, die dafür gehandelt werden, gehört Europaminister Raffaele Fitto von den Fratelli. Die Meloni-Partei hatte sich bei der Europawahl in Italien auf 28,8 Prozent steigern können.

Salvinis Lega gehörte dagegen mit nur noch neun Prozent zu den grossen Verlierern.