Untersuchung gegen Chefankläger wegen mutmasslicher Übergriffe

Gegen den Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofes, Karim Khan, wird eine unabhängige Untersuchung wegen des Vorwurfs sexueller Belästigung eingeleitet. Das teilte die Präsidentin der Vertragsstaatenkonferenz, Päivi Kaukoranta, in Den Haag mit. Eine unabhängige Instanz werde Vorwürfe prüfen, um ein «unabhängiges, unparteiisches und faires Verfahren zu gewährleisten».

Im Oktober war bekannt geworden, dass eine Meldung über sexuelle Übergriffe eingegangen war. Die Meldung kam demnach von einer dritten Person. Das vermeintliche Opfer, eine Mitarbeiterin Khans bei der Anklagebehörde, hatte den Angaben zufolge eine Untersuchung der Vertrauensstelle des Gerichts abgelehnt und sich nicht zu den Vorwürfen geäussert. Daraufhin war die Untersuchung eingestellt worden.

Khan hatte die Vorwürfe als haltlos zurückgewiesen und versichert, dass er an einer Untersuchung mitarbeiten werde. Er hatte erklärt, in seiner 30-jährigen Berufstätigkeit seien nie ähnliche Vorwürfe gegen ihn erhoben worden. Khan hatte auch einen Bezug hergestellt zu seinem Antrag auf Haftbefehle gegen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu. «Dies ist ein Moment, in dem ich und der Internationale Strafgerichtshof Ziel von zahlreichen Angriffen und Drohungen sind», erklärte er im Oktober.

Das Weltstrafgericht und insbesondere der Chefankläger stehen wegen der Anträge auf Haftbefehle gegen Netanjahu und auch die Führung der Terrororganisation Hamas seit Monaten unter starkem internationalen Druck. Die Richter haben noch nicht über die Anträge entschieden.