Ursula von der Leyen mit starker «Bewerbungsrede»
Am Dienstagabend fällt der Entscheid, ob Ursula von der Leyen den EU-Chef-Posten übernimmt. Am Vormittag hielt sie eine selbstbewusste Rede vor dem Parlament.
Das Wichtigste in Kürze
- Am Dienstagabend entscheidet das EU-Parlament, ob Ursula von der Leyen EU-Chefin wird.
- Am Vormittag hielt sie ihre wichtigste Rede vor dem Parlament.
- Dabei pochte sie besonders auf den Kampf gegen den Klimawandel.
Es geht um alles oder nichts! Heute Dienstagmorgen hielt die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ihre wohl wichtigste Rede. Vor dem versammelten EU-Parlament präsentiert die Spitzenkandidatin ihre Vorstellungen zur Zukunft der EU.
Denn: Am Abend wählt das Parlament die Nachfolge von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Somit handelt es sich um eine «Bewerbungsrede», bei der von der Leyen selbstbewusst und mehrsprachig auftritt.
Europa bis 2050 klimaneutral
Ursula von der Leyen beginnt vor den 747 Abgeordneten in fast akzentfreiem Französisch. «Endlich steht heute eine Frau als Kandidatin für das EU-Kommissionspräsidium zur Wahl», sagt sie stolz.
Schnell geht von der Leyen jedoch in Kampfstellung über und wechselt ins Deutsch und Englisch. Zu den grössten Herausforderungen gehören laut der Deutschen die Digitalisierung, der demografische Wandel und der Klimawandel.
Europe should be the first climate neutral continent in the world. pic.twitter.com/UeYzJu3GiO
— Ursula von der Leyen (@vonderleyen) July 16, 2019
Zu letzterem macht Ursula von der Leyen auch gleich eine konkrete Ansage. «Ich will, dass Europa bis 2050 der erste klimaneutrale Kontinent der Welt wird.» Sie verspricht 100 Milliarden Euro für Investitionen und einen EU-Klimavertrag innerhalb ihrer ersten hundert Tage im Amt.
Die Rede von #VonDerLeyen war gut. Aber wir brauchen konkrete inhaltliche Verhandlungen, sowie es bei Koalitionen üblich ist. Warum sie das nicht will bleibt unverständlich und schwächt das EP.
— Michael Bloss (@micha_bloss) July 16, 2019
Damit versucht sie die Grünen-Fraktion auf ihre Seite zu ziehen, die ihr vorwarf, zu wenig für den Klimaschutz zu planen.
Faire Wirtschaft und ein verspäteter Brexit
Auch bei den Sozialdemokraten hat die Deutsche noch Stimmen zu holen. Dies versucht von der Leyen durch ihr Versprechen, sich für eine gerechtere, fairere Wirtschaft einzusetzen. «Es sind nicht die Menschen, die der Wirtschaft dienen. Sondern die Wirtschaft dient den Menschen», so von der Leyen.
Auch betont sie die enge Beziehung zu Grossbritannien und lässt dem Königreich die Türe weit offen. Wie schon vorgängig angekündet begrüsst sie einen geordneten Brexit, der den Briten nicht schade. Sie wäre als EU-Kommissionspräsidentin bereit, das Ausstiegsdatum von Ende Oktober weiter zu vertagen. Denn wenn die Briten mehr Zeit brauchen und wollen, sollen sie diese kriegen.
Tag der Entscheidung für Ursula von der Leyen
Ob die Spitzenkandidatin noch genügend Stimmen auf ihre Seite holen konnte, zeigt sich noch heute (Dienstag) Abend. Um 18 Uhr wird gewählt, um 19 Uhr soll das Ergebnis feststehen. Von der Leyen braucht 374 Stimmen für die absolute Mehrheit. Hat sie weniger, ist sie raus, denn es gibt keinen zweiten Wahlgang, keinen neuen Versuch.
Würde Ursula von der Leyen nicht gewählt, müsste der Rat der EU-Mitgliedsstaaten innerhalb von 30 Tagen einen neuen Vorschlag machen.
