Von der Leyen kündigt Klimapaket als Wachstumsmotor für Europa an

«Der Europäische Grüne Deal ist unsere neue Wachstumsstrategie» , sagte von der Leyen am Mittwoch in Brüssel. Demnach sollen zusätzliche jährliche Investitionen in Milliardenhöhe dazu führen, dass die EU bis 2050 klimaneutral wird.

Zugleich soll sie sich zum weltweiten Spitzenreiter bei grüner Technologie und Industrie aufschwingen. Dies sei Europas «Mann-auf-dem-Mond-Moment».

Eine wichtige Rolle dabei soll ein «Just Transition»-Fonds für einen sozial gerechten Strukturwandel spielen. «Wir haben das Ziel, 100 Milliarden Euro an Investitionen für die am stärksten gefährdeten Sektoren und Regionen zu mobilisieren.» Das sagte von der Leyen. Mit dem Geld sollen tiefgreifende Transformationsprozesse überall und in allen Wirtschaftsbereichen angestossen werden.

Von der Leyen hatte vor ihrer Wahl zur Kommissionschefin angekündigt, innerhalb ihrer ersten hundert Tage im Amt ein Klimaschutzgesetz vorzulegen. Damit soll das Ziel der Klimaneutralität bis 2050 gesetzlich verankert werden. Dieses Versprechen bekräftigte sie nun. Im Parlament werde sie anschliessend die weiteren Details ihres Europäischen Grünen Deals bekanntgeben, sagte die CDU-Politikerin.