Von der Leyen kündigt Reform des EU-Strommarktes an

«Die in die höhe schiessenden Strompreise zeigen gerade aus verschiedenen Gründen die Grenzen unseres jetzigen Strommarktdesigns auf», sagte von der Leyen bei einer internationalen Konferenz in Slowenien am Montag.

Das System sei für andere Umstände entwickelt worden und nicht mehr zweckmässig. «Deshalb arbeiten wir jetzt an einer Notfallmassnahme und an einer Strukturreform des Strommarktes», sagte von der Leyen.

Am europäischen Strommarkt werden die Preise zur Zeit vor allem von Gaskraftwerken vorgegeben. Da der Gaspreis vor dem Hintergrund des Kriegs in der Ukraine stark angestiegen ist, ist daher auch Strom teurer geworden. Eine Reform des europäischen Strommarktes könnte diesen Mechanismus überarbeiten, sodass Verbraucher etwa für günstigen Strom aus Sonne und Wind weniger bezahlen. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hatte zuletzt ebenfalls eine grundlegende Reform angekündigt, um die Entwicklung der Endkundenpreise für Strom vom steigenden Gaspreis zu entkoppeln. Das Thema soll auch bei einem Sondertreffen der für Energie zuständigen EU-Minister am 9. September besprochen werden.

Das sogenannte Merit-Order-System in der EU bestimmt die Preisentwicklung über die Einsatzreihenfolge der Kraftwerke. Kraftwerke, die billig Strom produzieren können, werden zuerst herangezogen, um die Nachfrage zu decken. Das sind zum Beispiel Windkraftanlagen. Am Ende richtet sich der Preis aber nach dem zuletzt geschalteten und somit teuersten Kraftwerk, um die Nachfrage zu decken - derzeit sind dies die Gaskraftwerke. Da die Preise besonders hoch sind, erzielen Anbieter erneuerbarer Energien dadurch sehr hohe Gewinne. Das System sollte ursprünglich einen Anreiz für Investitionen in erneuerbare Energien schaffen.