Weltstrafgericht: Verteidiger von Islamist fordern neuen Richter
Im Verfahren gegen einen Islamisten aus Mali vor dem Weltstrafgericht zweifelte der Verteidiger an der Unabhängigkeit des Gerichts an und beantragte Ablösung.
Das Wichtigste in Kürze
- Im Vorverfahren gegen einen Islamisten beantragte die Verteidigung eine Richter-Ablösung.
- Dies wegen Zweifeln an der Unabhängigkeit des Gerichts.
Im Vorverfahren gegen einen Islamisten aus Mali vor dem Weltstrafgericht hat die Verteidigung die Unabhängigkeit des Gerichts angezweifelt. Am Montag beantragten die Verteidiger in Den Haag die Ablösung einer Richterin.
Der Angeklagte wird schwerer Kriegsverbrechen wie Folter, Vergewaltigung und sexueller Versklavung im malischen Timbuktu beschuldigt. Er sei Chef der religioösen Polizei der Miliz Ansar Dine gewesen. Dabei sei er verantwortlich gewesen für die Zwangsverheiratung von Frauen und Mädchen mit Rebellen.
Auch der Zerstörung von Heiligtümern beschuldigt
Drei Richter müssen im Vorverfahren zunächst prüfen, ob die Beweise für ein Hauptverfahren ausreichen. Die Verteidigung protestierte vor allem gegen eine Richterin des Internationalen Strafgerichtshofes. Reine Alapini-Gansou (Benin) gehörte 2013 einer Untersuchungskommission zu Menschenrechtsverletzungen in Mali an. In dieser Funktion hätte sie den Angeklagten bereits klar als Täter beschuldigt, erklärte die Anwältin Melinda Taylor.
Al Hassan Ag Abdoul Aziz Ag Mohamed Ag Mahmoud heisst kurz «Al Hassan». Er wird auch der Zerstörung von Heiligtümern des Weltkulturerbes in dem westafrikanischen Land beschuldigt. Die Ansar Dine-Rebellen, die mit der Terrormiliz Al-Kaida verbündet waren, hatten 2012 die historische Wüstenstadt Timbuktu überrannt. Französische Truppen vertrieben sie 2013.
