Zum dritten Mal in vier Jahren: Parlamentswahlen in Serbien

Präsident Aleksandar Vucic lässt am Sonntag in Serbien Wahlen abhalten. Im Vorfeld gibt er sich ultranationalistisch, die Opposition bildet ein breites Bündnis.

Serbien Wahlen Wahlplakat Vucic — Die Stimmung in Serbien ist auch nach den Wahlen aufgeheizt. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

Am Sonntag wird in Serbien zum dritten Mal seit 2020 ein neues Parlament gewählt.
Das Amt von Präsident Aleksandar Vucic steht nicht direkt zur Wahl.
Die Opposition wirft ihm vor, die Demokratie nur als Fassade zu nutzen.

In Serbien finden am Sonntag vorgezogene Parlamentswahlen statt, zum dritten Mal seit 2020. Zugleich sind Serben in 65 Gemeinden dazu aufgerufen, für ihre Lokalregierung abzustimmen, in der autonomen Provinz Vojvodina wird regional gewählt.

Der Präsident hatte die Neuwahlen eingeleitet, nachdem es nach mehreren tödlichen Gewalttaten an Schulen zu Massenprotesten im Land gekommen war.

Präsident rief in Serbien Wahlen aus

Wie unter anderem der «Tagesanzeiger» berichtet, habe Präsident Aleksandar Vucic im Wahlkampf deutlich andere Töne angeschlagen als auf europäischem Parkett.

So habe er unter anderem jüngst in einer Fernsehansprache erklärt, Serbien müsse bis zu einer Amtsrückkehr Donald Trumps «überleben». Zudem sei er für eine Kriegsniederlage der Ukraine.

Serbien Wahlen Aleksandar Vucic — International gibt sich Aleksandar Vucic als proeuropäischer Reformator. - Keystone

International inszeniere sich der 53-Jährige als pro-europäischer Reformator. In der Heimat zeige er sich derweil ultranationalistisch und baue eine Art Personenkult um sich auf.

Neuwahlen zum Machterhalt?

Allein im laufenden Jahr habe Vucic 260 Monologe im serbischen TV gehalten. Obwohl er nicht zur Wahl stehe, sei er in entlegenste Gebiete gereist, um für seine stark umstrittene Partei zu werben. Diese steht unter anderem wegen massiver Korruptionsvorwürfe in der Kritik.

Dem Tagesanzeiger zufolge wolle Vucic mit den Neuwahlen seine Macht festigen. Im Vorfeld der ebenfalls vorzeitigen Lokalwahlen seien «wie auf Kommando» die Bürgermeister von Belgrad und 60 anderen Gemeinden zurückgetreten. Es sei anzunehmen, dass diese vom Präsidenten mit Blick auf die örtliche Klientel ausgewählt worden seien.

«Serbien gegen Gewalt»

Die Opposition hat derweil unter dem Slogan «Serbien gegen Gewalt» ein breites Bündnis gebildet. Seit Wochen mobilisiert sie Tausende auch auf den Strassen.

Serbien Wahlen Opposition Demonstration — Teilnehmer einer «Serbien gegen Gewalt»-Kundgebung am Dienstag vor der Wahl. - Keystone

Sie prangert unter anderem an, dass Vucic im Wahlkampf mit dem vom Haager Tribunal verurteilten Kriegsverbrecher Vojislav Seselj paktiert. Auch nutze er die aktuellen Wahlen, um international von der anhaltend problematischen Kosovo-Situation abzulenken.

Beobachter räumen der Opposition bei den Parlamentswahlen keine realistischen Chancen ein. In Belgrad sei ein Wahlsieg für das Anti-Vucic-Lager jedoch keineswegs ausgeschlossen. Von einem Sieg in der Hauptstadt, so die Hoffnung, könne zumindest eine symbolische Wirkung für das Land ausgehen.