Kohlekommission könnte ohne Ergebnis bleiben

Klimaforscher Hans Joachim Schellnhuber hält ein Ende der Kohlekommission ohne Kompromiss für möglich. «Angesichts der Zusammensetzung ist es wahrscheinlich, wenigstens möglich, dass die ganze Sache scheitern könnte», sagte der frühere Direktor des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung, der Mitglied der vom Bundeskabinett eingesetzten Kommission «Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung» ist, am Donnerstag auf der UN-Klimakonferenz im polnischen Kattowitz (Katowice). Es brauche für Beschlüsse eine Zweidrittelmehrheit der 28 stimmberechtigten Mitglieder. Vertreter der Wirtschaft und Arbeitnehmer seien der Ansicht, man solle weitermachen wie bisher.

Schellnhuber nannte es ein «soziales Experiment», dass eine gewählte Regierung ihre Verantwortung an eine Kommission übergebe. Den Umgang der Politik mit dem Gremium kritisierte er: Regierungschefs der Bundesländer, Experten der Ministerien und Staatssekretäre schauten ständig bei der Arbeit zu und übten grossen Druck aus. «Die Verantwortung einer unabhängigen Kommission zu übertragen und gleichzeitig dauernd zu versuchen, die Kommission zu beeinflussen, ist keine gute Methode.» Er glaube aber, dass die Mitglieder dem Druck widerständen und zu einer nüchternen Einschätzung kämen.

Die Kohlekommission berät derzeit über den Ausstiegs Deutschlands aus der klimaschädlichen Stromproduktion aus Kohle. Es geht unter anderem um ein Enddatum für den Kohleausstieg und den Strukturwandel in den Kohleregionen in Nordrhein-Westfalen und Ostdeutschland. Die Arbeit dauert länger als geplant. Diese Verzögerung hält Schellnhuber für undramatisch: «Wir waren nicht in der Lage, ein gutes Ergebnis in der sehr kurzen Zeit vorzulegen, die eingeplant war.» Er warnte die Regierung davor, ein mögliches Ergebnis nicht umzusetzen und auf die nächste Wahl zu warten: «Dann sollte die Zivilgesellschaft sich natürlich wehren.»