Budget blockiert in Therwil BL: Kein Geld für die Fasnacht?
Eine Stimmrechtsbeschwerde in Therwil BL führt zur Blockade des Gemeindebudgets 2025. Kulturelle Anlässe und Vereine sind besonders betroffen.
Das Wichtigste in Kürze
- Therwil BL bangt um die diesjährige Fasnacht.
- Eine Stimmrechtsbeschwerde sorgt für eine Blockade des Gemeindebudgets 2025.
- Der Hallenflohmarkt und die Verleihung des «Därwiler Priis» wurden bereits abgesagt.
Eine Stimmrechtsbeschwerde zur Therwiler Gemeindeversammlung vom Dezember 2024 hat weitreichende Folgen: Wie «Basler Zeitung» berichtet, können einzelne Traktanden der Versammlung nicht vollzogen werden, darunter das Budget für 2025.
Die Beschwerde wirft dem Gemeinderat eine mangelhafte Durchführung der Versammlung und Missachtung der Rechte der Stimmberechtigten vor. Laut «BaZ» ist auch von einer «Mobbingklage» die Rede.
Auswirkungen auf Gemeindeleben – Fasnacht in Gefahr
Die aufschiebende Wirkung der Beschwerde verhindert ungebundene Ausgaben. «BaZ» meldet, dass der Hallenflohmarkt und die Verleihung des «Därwiler Priis» abgesagt wurden.
Auch Vereinsbeiträge, etwa fürs Fasnachtskomitee, können nicht ausgezahlt werden.
Der Gemeindepräsident ad interim betont die Dringlichkeit, die aufschiebende Wirkung aufzuheben. Ein entsprechendes Gesuch wurde beim Regierungsrat eingereicht.
