Schock für FDP: Sitzverlust im Stadtparlament St. Gallen

Die Stadt St. Gallen hat am Montagabend die am Sonntag nach den Erneuerungswahlen bekanntgegebene Sitzverteilung im Stadtparlament entscheidend korrigiert. Der Grund ist ein Fehler bei der Zählung.

Die grösste Veränderung gibt es für die FDP: Aus der Wahlsiegerin wird eine Wahlverliererin.

Für knapp 24 Stunden war die FDP die sehr überraschende Wahlsiegerin in der Stadt St. Gallen. Nach den am Sonntagabend veröffentlichten Resultaten hätte die Partei gleich vier Sitze dazugewonnen.

Mit einem weiteren Sitzgewinn der SVP und Verlusten für SP, Grüne und GLP hätten die bürgerlichen Parteien im 63-köpfigen Stadtparlament 33 Sitze besetzt und damit nach acht Jahren die Mehrheit zurückerobert.

Doch dann gab die Stadt am Montagvormittag bekannt, dass es Fehler bei der Ermittlung des Wahlergebnisses gegeben habe, die Einfluss auf die Sitzverteilung hätten. Die Spannung war deshalb gross, bis zuerst um 17 Uhr die Parteien und dann um 18 Uhr die Öffentlichkeit über die Konsequenzen informiert wurden.

Aus der Siegerin FDP wurde eine Verliererin: Statt eines Gewinns von vier Sitzen ging ein Mandat verloren. Die SVP legte um zwei und die Mitte um einen Sitz zu. Insgesamt sind es 30 bürgerliche Mandate.

Die je nach politischem Thema gut oder weniger gut funktionierende Allianz aus SP, Grünen und GLP samt deren Jungparteien behält nach der Korrektur mit 33 von 63 Sitzen weiterhin eine knappe Mehrheit. Die Verschiebungen ergaben somit ein völlig anderes Gesamtergebnis.

Wie aber konnte es überhaupt zur fehlerhaften Auszählung kommen? Bei der manuellen Erfassung der unveränderten Wahlzettel der FDP sei als Anzahl 2507 statt 1170 ins System übertragen worden, sagte Andreas Vögeli, Präsident des Stimmbüros, vor den Medien. Aus dieser fehlerhaften Basis sei dann die Sitzverteilung erfolgt.

«Wir bedauern den Fehler sehr», erklärt er. Er sei auf menschliches Versagen zurückzuführen. Bereits am Sonntag hätte wegen des ungewöhnlichen Resultats eigentlich eine erneute Zählung vorgenommen werden müssen. Diesen Entscheid hätte der Ausschuss des Stimmbüros fällen müssen. Am Sonntagabend habe dies aber niemand von den neun bis zehn Personen im Gremium verlangt.

Am Montagmorgen habe er wegen des Wahlergebnisses kein gutes Gefühl gehabt und eine Überprüfung durchgeführt. Der Fehler sei dann relativ rasch gefunden worden. «Er wäre früher oder später ohnehin aufgefallen», sagte er.

Als erste Massnahme werde nun das Acht-Augen-Prinzip bei der manuellen Eingabe der Anzahl unveränderter Stimmzettel eingeführt. Ob die Panne noch weitere Folgen hat, ist vorläufig offen. Er trage als Präsident des Stimmbüros die Verantwortung, so Vögeli.