Sechs Bundesratsmitglieder nehmen am diesjährigen WEF in Davos teil
Nächste Woche nehmen sechs von sieben Bundesratsmitgliedern am WEF in Davos teil. Es stehen auch Treffen mit EU-Vertretern an, die für die Schweiz wichtig sind.
Sechs von sieben Bundesratsmitgliedern werden nächste Woche am Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos teilnehmen. Neben den geplanten Gesprächen von Bundespräsidentin Viola Amherd mit Regierungschefs stehen vor allem Treffen mit hochrangigen EU-Vertretern im Fokus.
Die Schweizer Regierung wird die Gelegenheit nutzen, wenn sich zahlreiche Spitzenpolitiker aus aller Welt in Davos einfinden. Geplant sind Gespräche unter anderem mit dem ukrainischen Präsidenten und dem chinesischen Ministerpräsidenten. Amherd wird den Anlass am Dienstag gemeinsam mit WEF-Gründer Klaus Schwab eröffnen.
Von Interesse für die Schweiz sind auch in diesem Jahr Treffen mit EU-Vertretern. Der Bundesrat will in diesem Jahr mit der EU über ein Paket von Abkommen verhandeln zu den künftigen Beziehungen. So steht für Aussenminister Ignazio Cassis ein Treffen mit dem Vizepräsidenten der Europäischen Kommission, Maroš Šefčovič, auf dem Programm, wie der Bundesrat am Freitag mitteilte.
Daneben wird Cassis wird die Lage in der Ukraine und den Konflikt im Nahen Osten ins Zentrum seiner Gespräche in Davos stellen. Am Rande des WEF wird er am Sonntag zusammen mit der Ukraine das vierte Treffen der Nationalen Sicherheitsberater zur Friedensformel des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj präsidieren.
Gespräche mit deutschem Vizekanzler Robert Habeck geplant
Cassis und Amherd werden mit den ukrainischen Behörden an einem Anlass zur humanitären Minenräumung in der Ukraine teilnehmen. Auf Cassis' Programm stehen weiter eine Konferenz über Wissenschaftsdiplomatie und Quanteninformatik.
Finanzministerin Karin Keller-Sutter hat Treffen mit den Finanzministern von Saudi-Arabien, Mohammed al Jadaan, und von Südafrika, Enoch Godongwana, sowie mit IWF-Direktorin Kristalina Georgieva und dem Präsidenten des Financial Stability Board, Klaas Knot, auf der Agenda.
Wirtschaftsminister Guy Parmelin kommt im Beisein von Amherd mit dem vietnamesischen Premierminister Phạm Minh Chính zusammen. Weiter sind im Duo mit Energieminister Albert Rösti Gespräche mit dem deutschen Vizekanzler Robert Habeck geplant.
Parmelin wird weiter mit EU-Kommissarin für Forschung, Innovation und Bildung, Iliana Ivanova, sprechen sowie mit dem Präsidenten der Weltbank-Gruppe, Ajay Banga. Zudem treffen sich am Rande des WEF die zuständigen Minister der Welthandelsorganisation (WTO), unter anderem zur Vorbereitung der 13. WTO-Ministerkonferenz, die Ende Februar in Abu Dhabi stattfinden wird.
Vierzig bilaterale Treffen mit Mitgliedern des Bundesrats
Der neue Justizminister Beat Jans nutzt das WEF, um erste Kontakte im Migrationsbereich zu knüpfen. Im Zentrum des bilateralen Treffens mit dem irakischen Aussenminister Fouad Hussein steht die Vertiefung der Migrationszusammenarbeit. Mit Kosovos Ministerpräsident Albin Kurti wird der EJPD-Vorsteher über die kürzlich erfolgte Visa-Liberalisierung sowie die Justiz- und Polizeizusammenarbeit sprechen.
Insgesamt dürften mindestens vierzig bilaterale Treffen mit Mitgliedern des Bundesrats stattfinden. Programmänderungen sind immer auch in letzter Minute noch möglich, wie es hiess.
Die offizielle Schweiz ist auch dieses Jahr am WEF mit einem «House of Switzerland» vertreten. Im Eisstadion des HC Davos bietet dieses einen Ort der Begegnung und des Austauschs mit Räumlichkeiten für die Treffen der Mitglieder des Bundesrats, der Schweizer Delegation und ihren internationalen Gästen und Partnern.
