EU

EU-Kommission stellt Pläne für neue Digitalgesetze vor

AFP
AFP

Belgien,

Die EU-Kommission stellt am Dienstagnachmittag ihre Pläne für eine Reform der Gesetzgebung für Internetunternehmen vor.

Logos von Internet-Konzernen
Logos von Internet-Konzernen - AFP/Archiv

Das Wichtigste in Kürze

  • Brüssel geht es bei dem Gesetzespaket neben dem Kampf gegen Hassbotschaften und Falschinformationen im Netz auch um die Marktmacht der grossen Konzerne..

Das Gesetzespaket soll insbesondere grosse US-Konzerne wie Google und Facebook beim Kampf gegen illegale Inhalte im Internet in die Pflicht nehmen. Nach AFP-Informationen schwebt der Brüsseler Behörde vor, Unternehmen mit harten Strafen zu belegen, wenn sie die Vorgaben nicht umsetzen.

Brüssel geht es bei dem Gesetzespaket neben dem Kampf gegen Hassbotschaften und Falschinformationen im Netz auch um die Marktmacht der grossen Konzerne. Erstmals soll es künftig Sonderregeln für bestimmte Unternehmen im Rahmen des EU-Wettbewerbsrecht geben. Eine sehr begrenzte Anzahl grosser Internetunternehmen soll nach AFP-Informationen als «systemische Akteure» eingestuft werden und besonderen Wettbewerbsregeln unterliegen.

Kommentare

Weiterlesen

Kantine
67 Interaktionen
Stehlen verhindern
Böögg
41 Interaktionen
Bei Bucheli

MEHR IN NEWS

Kantonspolizei St. Gallen
Kanton St. Gallen
Nach dem starkem Start ins Jahr droht der SNB ein Rückschlag.
SNB
Selbstunfall
Unbestimmt verletzt

MEHR EU

EU-Ratspräsident Costa
1 Interaktionen
Rom
Kaja Kallas
14 Interaktionen
Vorwurf
trump ukraine friedensplan
40 Interaktionen
EU irritiert

MEHR AUS BELGIEN

Steinmeier
1 Interaktionen
70 Jahre Bündnistreue
Tadej Pogacar
2 Interaktionen
Dritter Erfolg
apple meta
1 Interaktionen
Digitalrecht
Tesla
49 Interaktionen
Talfahrt