Ryanair schummelt beim Startgewicht und muss Gebühren nachzahlen

Die Fluggesellschaft Ryanair muss der Deutschen Flugsicherung (DFS) endgültig eine knappe halbe Million Euro zahlen, weil sie es beim Startgewicht ihrer Flugzeuge nicht so genau genommen hat. Um die jeweils niedrigsten Start- und Landegebühren zu zahlen, hatten die Iren für ihre Flüge mit dem Einheitstyp Boeing 737-800 stets das niedrigste mögliche Startgewicht von 67 Tonnen angemeldet. Kontrollen des Luftfahrtbundesamtes im Jahr 2012 hatten bei Flügen zu weiter entfernten Zielen aber deutlich höhere Gewichte ergeben.

Die Flugsicherung setzte daraufhin die Gebühren für alle Flüge seit 2009 auf der Grundlage eines Höchstgewichts von 75 Tonnen neu fest und forderte eine gute halbe Million Euro nach. Ryanair zahlte nur unter Vorbehalt und klagte – nur mit einem kleinen Teilerfolg, wie die Justiz heute Freitag bestätigte. In zwei von 24 Gebührenbescheiden fanden sich laut DFS Formfehler, so dass sich die fälligen Zahlungen um rund 45'000 Euro (51'000 Franken) verringerten. Der hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel liess eine Berufung gegen die Entscheidung aus der ersten Instanz nicht zu, und die entsprechenden Bescheide wurden rechtskräftig.

Die Flugsicherung sieht sich im Einklang mit internationalen Luftverkehrsvorschriften, nun nur noch den jeweils höchstmöglichen Wert des Startgewichts anzusetzen. Diese Auffassung teilten auch die Gerichte. Eine individuelle Bestimmung des Startgewichts sei ebenso wie eine Durchschnittsberechnung nicht vorgesehen.