Wettbewerbskommission stellt Untersuchung gegen Novartis ein

Die Weko stellt eine Untersuchung gegen Novartis wegen des Vorwurfs des Patentmissbrauchs rund zwei Jahre nach deren Eröffnung ein. Die Ermittlungen hätten gezeigt, dass sich der Basler Pharmakonzern kartellrechtskonform verhalten habe, teilte die Behörde am Donnerstag mit.

Die Weko hatte die Untersuchung im September 2022 eingeleitet und damals auch eine Hausdurchsuchung am Novartis-Hauptsitz in Basel durchgeführt. Dem Pharmakonzern war vorgeworfen worden, ein Patent für ein Präparat zur Behandlung von Hautkrankheiten möglicherweise in unzulässiger Weise zum Schutz vor Konkurrenz eingesetzt zu haben.

Im Rahmen der Untersuchung hatte die Weko mit der Europäischen Kommission zusammengearbeitet. Die Untersuchung habe nun ergeben, dass das Verhalten von Novartis im Bereich des Patentrechts üblich und auch kartellrechtskonform sei, heisst es in der Mitteilung.

Da sich die Anhaltspunkte für einen Missbrauch nicht bestätigt hätten, schliesse die Weko die Untersuchung ohne Konsequenzen ab. Die Europäische Kommission habe den Sachverhalt selbstständig analysiert und sei zu denselben Schlussfolgerungen gekommen, schreibt die Schweizer Behörde weiter.