Zürcher Velodemo soll ohne Bewilligung stattfinden – Polizei droht
Die Verantwortlichen der Velodemo Critical Mass haben innerhalb der Frist keine Bewilligung für die Veranstaltung am Freitag beantragt. Es drohen Verzeigungen.
Das Wichtigste in Kürze
- Für die Critical Mass Velodemo am Freitag in Zürich fehlt die Bewilligung.
- Die Polizei droht Teilnehmenden mit Verzeigungen.
- Seit einem FDP-Rekurs gilt eine Bewilligungspflicht für die regelmässige Demonstration.
Die Verantwortlichen der Velodemonstration Critical Mass haben bis Mittwochmittag keine Bewilligung bei der Stadt Zürich beantragt. Teilnehmende müssen daher an der nächsten Ausfahrt am 28. Juli mit Verzeigungen rechnen, wie die Stadtpolizei per Twitter mitteilte.
Bis jetzt wurde für die Critical Mass kein Bewilligungsgesuch für Freitag eingereicht. Die Teilnehmenden der Critical Mass müssen mit Verzeigungen rechnen. pic.twitter.com/0f0T7UIbDE
— Stadtpolizei Zürich (@StadtpolizeiZH) July 26, 2023
Auf der Critical-Mass-Homepage heisst es: «Juli 2023 wird spannend», der Statthalter sage, Critical Mass sei abgesagt. «Die Fans der Critical Mass Zürich nutzen nun die freie Zeit, um einen kleinen Ausflug durch Zürich zu machen.»
Bei früheren Ausfahrten quer durch die Stadt mussten die Teilnehmenden noch keine Bewilligung einholen. Die FDP legte jedoch Rekurs dagegen ein. Sie ärgerte sich über die «Velo-Chaoten», die den Verkehr behindern würden.
Der Statthalter gab ihnen recht und entschied, dass die Verantwortlichen eine Bewilligung der Stadt bräuchten. Der Stadtrat akzeptierte diesen Entscheid.
Stadtrat will Bewilligung geben
Stadträtin Karin Rykart (Grüne) hatte die Verantwortlichen dazu aufgerufen, sich zu melden. Dann könne eine Route besprochen und eine Bewilligung für den Anlass erteilt werden. Es sei eine Demo, die den öffentlichen Grund in Anspruch nehme.
Die Critical Mass findet immer am letzten Freitag im Monat statt, teilweise mit mehreren tausend Personen. Offiziell gibt es keine Organisatoren. Die gemeinsame Velofahrt, die zuerst 1992 in San Francisco stattgefunden hatte, soll ein «spontanes Verkehrsaufkommen von Velos» sein.
