Zürcher FDP reicht Aufsichtsbeschwerde gegen Stadtrat ein
Die FDP Zürich will, dass der Stadtrat die Velo-Umzüge von «Critical Mass» durch Zürich regelt. Zu diesem Zweck reicht sie eine Aufsichtsbeschwerde ein.
00:00 / 00:00
Das Wichtigste in Kürze
- Die FDP der Stadt Zürich hat genug gesehen von den Velo-Demos.
- Die Freisinnigen reichen beim Statthalter eine Aufsichtsbeschwerde gegen den Stadtrat ein.
- Die Critical Mass rollen trotz fehlender Bewilligung einmal im Monat durch die Strassen.
Für Autofahrer in Zürich sind sie mittlerweile schon fast Gewohnheit. Trotzdem sorgen die Velo-Demos einmal im Monat für (sehr) rote Köpfe. Das zeigte auch eine Nau.ch-Strassenumfrage vom September, die Nerven lagen bei den Menschen im Stau blank. (Video unten)
Nun will die FDP der Stadt Zürich, dass der Stadtrat die Velo-Umzüge von «Critical Mass» durch Zürich regelt. Die Freisinnigen werden daher beim Statthalter eine Aufsichtsbeschwerde gegen den Stadtrat einreichen.
00:00 / 00:00
Mit der Aufsichtsbeschwerde erhofft sich die FDP Stadt Zürich: Dass der Statthalter den Stadtrat dazu bewegt, bei der Verkehrsblockade durch die sogenannte Critical Mass einzugreifen.
Die Beschwerde folge auf eine jahrelange Debatte. Das schrieb der Präsident der FDP Stadt Zürich Përparim Avdili auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. Er bestätigte damit einen Bericht von «Tele Züri».
FDP sauer: Critical Mass wird trotz fehlender Bewilligung toleriert
Im Mai diesen Jahres entschied der Zürcher Gemeinderat, dass die Critical Mass weiterhin ohne Bewilligung durch die Stadt rollen dürfen.
Damit lehnte der Gemeinderat einen Vorstoss der Freisinnigen ab. Darin forderte die Partei, dass für einen solchen Umzug eine Bewilligung eingeholt und eine Routenplanung vorgelegt werden muss.
Die Critical Mass, eine weltweite Bewegung, findet jeden letzten Freitag im Monat statt. Velofahrende treffen sich und fahren anschliessend los. Dies ohne Plan, die an der Spitze fahrenden entscheiden spontan über den Weg.
Hinter den Umzügen steht offiziell keine Organisation. Dies war der Grund, weshalb die linken Parteien den Vorstoss der FDP abgelehnt hatten.
