AHV-Chef des Bundes geht nach verhängnisvollem Rechenfehler

Heute wird der Bundesrat laut Berichten mehrerer Schweizer Zeitungen über den Abgang von Stéphane Rossini informieren. Rossini wird seinen Posten als Chef des Bundesamtes für Sozialversicherungen (BSV) verlassen. Das berichtete zunächst am Dienstagabend die «NZZ», später auch die «Tamedia»-Zeitungen.

Rossini soll selbst gekündigt haben. Der Zeitpunkt von lässt vermuten, dass dieser Schritt tatsächlich freiwillig erfolgt sein könnte. Rossini soll seine Funktion nämlich noch bis zum kommenden Sommer ausüben. In dieser Zeit wird er im Parlament die Vorlage zur Finanzierung der 13. AHV-Rente durch eine Mehrwertsteuererhöhung vertreten.

Der Abgang von Rossini erfolgt nur wenige Monate nachdem bekannt wurde, dass sich das BSV bei den Prognosen für die AHV stark verschätzt hat. Der Fehler ist brisant, weil er auch Einfluss auf Abstimmungen hatte: Die Prognosen des Bundes für die AHV-Finanzen vielen zu düster aus.

Ein weiteres Problem ergab sich bei der Kommunikation des Fehlers – was das Vertrauen von Departementschefin Elisabeth Baume-Schneider (SP) in ihren obersten Beamten wohl nicht gestärkt haben dürfte. Bereits im Mai bemerkte Rossinis Team Unstimmigkeiten bei den Berechnungen. Doch erst zwei Monate später, als feststand, dass die Zahlen tatsächlich falsch waren, wurde Baume-Schneider informiert. Kurz darauf folgte die öffentliche Bekanntgabe.

Baume-Schneider hat eine Administrativuntersuchung zum Zahlendebakel im BSV veranlasst. Die Ergebnisse sollen bis Ende des Jahres vorliegen. Sie könnten aufzeigen, welche Rolle Rossini inne hatte und ob der Druck nach seinen Fehlern möglicherweise zu gross für ihn wurde.