BSV-Chef könnte wegen AHV-Fehler versetzt werden
Das Bundesamt für Sozialversicherungen hat sich um mehrere Milliarden Franken verrechnet. Nun wird offenbar überlegt, Direktor Stéphane Rossini zu ersetzen.
Das Wichtigste in Kürze
- BSV-Chef Stéphane Rossini droht nach der AHV-Panne die Versetzung.
- Im EDI soll die Angst umgehen, dass er nicht mehr ernst genommen wird.
- Die Ausgaben für die AHV fallen deutlich tiefer aus als bisher angenommen.
Am Dienstag wurde bekannt: Die AHV-Ausgaben dürften 2033 rund 4 Milliarden Franken oder rund 6 Prozent tiefer ausfallen als bisher berechnet.
Bei Kontrollarbeiten habe man festgestellt, dass die AHV-Ausgaben langfristig unplausibel hoch erscheinen, teilte das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) mit. Grund dafür: zwei fehlerhafte Formeln im Berechnungsprogramm.
BSV-Chef Stéphane Rossini droht nach dem Berechnungsfehler nun die Versetzung. Im Eidgenössischen Departement des Innern herrscht die Angst, dass Rossini bei künftigen Diskussionen nicht mehr ernst genommen wird. Das sagten gut informierte Personen der «Sonntagszeitung». Es werde überlegt, ihn zu ersetzen.
Das BSV habe die Frage nach dem Zeitpunkt, ab wann Rossini vom Rechenfehler wusste, nicht beantwortet. Es wird auf laufende Untersuchungen verwiesen.
Peinlich für Elisabeth Baume-Schneider
Allerdings: Der Berechnungsfehler soll am 22. Mai dieses Jahres innerhalb des Amts schon bekannt gewesen sein. Also am Tag, als der Bundesrat die Vorschläge zur Finanzierung der 13. AHV-Rente in die Vernehmlassung schickte.
Diese sollten Mehreinnahmen von rund vier Milliarden Franken bis 2030 generieren. Laut der neuen Berechnung braucht es diese nun aber so nicht. Denn das Defizit wird für 2030 nur noch mit gut 2 Milliarden Franken berechnet.
Damals musste Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider ihre Kolleginnen Karin Keller-Sutter und Viola Amherd überreden. Dass sie selber falsch informierte, sei für sie sehr peinlich, schreibt die Zeitung.
Die SP-Frauen haben Beschwerde gegen die Abstimmung von 2022 über die Erhöhung des Frauenrentenalters von 64 auf 65 Jahre eingelegt. Frauen seien bei der knappen Abstimmung um ein Jahr Rente gebracht worden.
