Amherd & Süssli nehmen Stellung zu Krisenprojekten
Top- und Schlüsselprojekte in der Armee laufen alles andre als so, wie sie sollten. VBS-Chefin Viola Amherd und Armeechef Thomas Süssli äussern sich zur Kritik.
Das Wichtigste in Kürze
- Bundesrätin Amherd und Armeechef Süssli informieren über den Stand verschiedener Projekte.
- Hintergrund ist Kritik an mehreren Projekten, die den Zeitplan nicht einhalten können.
- Betroffen sind u.a. Kommunikationssysteme, die Luftraumüberwachung und neue Drohnen.
Verteidigungsministerin Viola Amherd geht zwei Monate vor ihrem definitiven Abtritt noch einmal in die Offensive. Unterstützt wird sie dabei von Armeechef Thomas Süssli, aber auch Vertretern von Armasuisse und des Bevölkerungsschutzes. Man wolle zum aktuellen Stand von Top- und Schlüsselprojekten im VBS informieren. Doch der Aufmarsch der VBS-Führung ist viel mehr als reine Information.
Gravierende Mängel in Armee-Projekten
Auslöser ist ein Brief der Finanzdelegation von National- und Ständerat vom Dezember an Amherd. Man mache sich grosse Sorgen um den Zustand gleich mehrerer Projekte: Etwa das neue Führungs- und Kommunikationssystem und die Beschaffung von Drohnen.
Letzte Woche zeigte die Finanzkontrolle auf, dass bei der Drohnenbeschaffung vieles im Argen liegt. Es muss mit einer Verzögerung von einem Jahrzehnt gerechnet wird. Und erst gestern deckte «SRF» auf, dass die Armee einen brisanten Bericht zur Luftraumüberwachung verheimlicht haben soll. Denn auch hier stehen Neuerungen an – doch das Dokument warne vor einem Kollaps.
Amherd: «Zustand ist unbefriedigend»
Bundesrätin Viola Amherd relativierte zunächst: «Schwierigkeiten gehören zu Projekten.» Weil es sich um ein Ereignis in der Zukunft handle, entstünden gewisse Unsicherheiten.
Es sei also normal, dass gewisse Risiken aufträten. Entscheidend sei, wie man damit umgehe. Das VBS habe ein grosses Projektportfolio in Milliardenhöhe und ie Bevölkerung ein Recht, darüber informiert zu sein. Schliesslich gehe es um Steuergelder und die Sicherheit der Bevölkerung.
Zum Teil handle es sich um schon länger bekannte Probleme. Deshalb sei der Brief der Finanzdelegation (FinDel) auch nicht überraschend gewesen sei. Aber, so Amherd: «Der Zustand ist unbefriedigend.»
Es gebe Verbesserungspotenzial und dort wollen man ansetzen. «Wir beschaffen wenn immer möglich nur noch bestehende Systeme, ohne ‹Swiss Finish›», so Amherd. Als Beispiele nannte sie den neuen Kampfjet F-35 und die Patriot-Fliegerabwehr.
Armeechef Süssli: Sorgen, aber keine Mehrkosten
Die ergriffenen Massnahmen hätten bereits zu einem spürbaren Kulturwandel geführt, hält Amherd fest. Die Verteidigungsministerin Viola Amherd übergab dann an Armeechef Thomas Süssli, um auf die einzelnen Projekte einzugehen.
Bevor dieser auf die sieben von der Finanzdelegation bemängelten Projekte einging, listete er einige erfolgreich abgeschlossenen Projekte auf. Doch die von der FinDel kritisierten Projekte machten auch der Armee Sorgen, stellte Süssli klar. Deshalb habe man auch die entsprechenden Angaben an die FinDel geliefert.
Aufgrund der Kritik sei man womöglich versucht, anzunehmen, dass Steuergelder verschleudert werden. «Das ist falsch», betont Süssli. Auch wenn es Verzögerungen gebe, habe dies keine Mehrkosten zur Folge.
