Covid-19-Gesetz: Alain Berset nimmt zweite Abstimmung locker
Gegen das Covid-19-Gesetz kommt ein zweites Referendum wohl zustande. Am Rande der Bundesratsreise gibt sich Bundesrat Alain Berset zuversichtlich.
Das Wichtigste in Kürze
- Das 2. Referendum gegen das Covid-19-Gesetz kommt voraussichtlich zustande.
- Für Bundesrat Alain Berset gehören solche Abstimmungen zur Schweiz dazu.
- Das Covid-Zertifikat bedeute Freiheit für diejenigen, die es brauchten.
Innert kürzester Zeit hat ein Komitee um die Junge SVP und die «Freunde der Verfassung» genügend Unterschriften für ein zweites Referendum gegen das Covid-19-Gesetz gesammelt. Erneut wird so wohl das Stimmvolk über dieses Gesetz entscheiden können, welches im Vierteljahresrhythmus angepasst wurde. Dieses Mal geht es unter anderem um Bestimmungen zum Covid-Zertifikat und darum, einen erneuten Lockdown zu verhindern.
Gesundheitsminister Alain Berset bleibt locker
Die Nachricht vom Zustandekommen des Referendums gegen das Covid-19-Gesetz erreicht Gesundheitsminister Alain Berset ausgerechnet am ersten Tag der Bundesratsreise. Sie sollte eigentlich Auftakt bilden zum Loslassen vom Tagesgeschäft. «Ich habe mich wirklich gefreut, wir haben wie wild gearbeitet, rund um die Uhr», so Berset zu Nau.ch.
Aber selbstverständlich werde man weiterhin arbeiten, denn die Lage bleibe angespannt, mit Blick auf Portugal und Russland, so Berset. «Im Moment geht es nicht so schlecht, aber es bleibt ziemlich instabil. Und auch klar ist, es wird weiterhin Abstimmungen geben, das ist ganz normal in unserem Land. Das gehört einfach dazu in dieser Situation.»
«Wir sind alle müde»
Das erste Referendum gegen das Covid-19-Gesetz hatte beim Stimmvolk keine Chance. Jetzt geht es um das Covid-19-Gesetz in der Version von Ende März – und das Volk wird zunehmend Corona-müde. Auch der Bundesrat: «Aber sicher, wir sind alle müde von dieser Situation und möchten sie weg haben. Aber ich glaube, man kann auch sehen, der Bundesrat hat nicht so schlecht gearbeitet.»
Man habe alles getan, um der Bevölkerung die Wahl zu lassen. «Sich impfen zu lassen, sich nicht impfen zu lassen. Ein Zugang zu einem Covid-Zertifikat, ja oder nein, für diejenigen, die es nicht wollen.» Das Zertifikat werde aber wichtig bleiben für all diejenigen, die Reisen wollten.
Covid-Zertifikat ist Freiheit
So gesehen bedeute das Covid-Zertifikat eine Erleichterung und Freiheit für Leute, die es schlicht brauchten. «Wer das nicht will, braucht es auch nicht.» Er persönlich könne gut ohne Zertifikat leben, aber für den Tourismus sei es elementar.
Denn, so Berset, er bleibe in den Sommerferien in der Schweiz. Und zwar mit richtigen Ferien, Abschalten inklusive: «Ja, ich werde das wirklich versuchen und hoffe, dass das klappt. Aber klar, wir sind sehr beschäftigt mit dieser Situation.»
Falls es nicht klappen sollte, hofft Berset wenigstens auf etwas weniger Arbeitslast. «Viel weniger zu arbeiten, bis gar nicht, das wäre auch gut. Und wenn es dann etwas zu tun gibt, im Homeoffice – das wäre auch möglich», schmunzelt Berset.