Covid-19-Gesetz: Komitee wirbt für Verlängerung
Ein überparteiliches Komitee tritt gemeinsam für die Verlängerung des Covid-19-Gesetzes ein. Beteiligt sind SP, Grüne, GLP, Mitte-Partei, FDP und EVP.
Das Wichtigste in Kürze
- Ein überparteiliches Komitee wirbt für die Verlängerung des Covid-19-Gesetzes.
- Damit sollen besonders Gefährdete geschützt und die Wirtschaft abgesichert werden.
- Auch das Programm zur Entwicklung von Covid-19-Arzneimitteln werde gesichert.
Das Coronavirus ist zwar aus dem Alltag weitgehend verschwunden, bleibt aber unberechenbar. SP, Grüne, GLP, Mitte-Partei, FDP und EVP treten deshalb gemeinsam für die Verlängerung einzelner Bestimmungen aus dem Covid-19-Gesetz an. Abgestimmt wird am 18. Juni.
Der weitere Verlauf der Pandemie lasse sich nicht zuverlässig abschätzen, schrieb das überparteiliche Ja-Komitee am Montag. Mit der Verlängerung des Covid-Gesetzes könnte rasch gehandelt werden, sollte sich die Lage deutlich verschlechtern. Wichtig sei dies namentlich für den Schutz von besonders Gefährdeten.
Wirtschaft gegen neue Pandemie absichern
Nötig sei die Verlängerung auch, um die Wirtschaft gegen ein erneutes Aufflammen der Pandemie abzusichern. Dadurch könne auch die erneute Anwendung von Notrecht vermieden werden. Dass das Covid-Zertifikat im Inland wieder nötig wird, ist laut Komitee derzeit wenig wahrscheinlich.
Mit der Verlängerung könnten nicht zugelassene Medikamente gegen Covid-19 in Verkehr gebracht werden, argumentiert das Komitee. Auch das Programm zur Entwicklung und Herstellung von Covid-19-Arzneimitteln werde damit gesichert.
