Efas: Ja könnte für Entlastung bei Prämien sorgen
Das Schweizer Stimmvolk hat die Gesundheitsreform Efas angenommen. Diese könnte sich positiv auf die Prämiensituation auswirken – aber es gibt Unklarheiten.
Das Wichtigste in Kürze
- Efas erreichte an der Urne am Sonntag als einzige eidgenössische Vorlage ein Ja.
- Befürworter und Gegner argumentierten im Abstimmungskampf mit den Prämien.
- Wie sich diese entwickeln, ist unklar – zumindest kurzfristig winkt aber eine Entlastung.
Ein einziges Ja gab es am vergangenen Abstimmungssonntag. Der Autobahnausbau und die beiden Mietrechtsvorlagen scheiterten an der Urne – lediglich die Gesundheitsreform Efas kam durch.
Doch auch diese Vorlage war mit ihren 53,3 Prozent Ja-Stimmen durchaus umstritten. Ein Aspekt, der im Abstimmungskampf für grosse Diskussionen sorgte, waren die Krankenkassenprämien. Die Befürworter sehen in der einheitlichen Finanzierung von ambulanten und stationären Behandlungen eine Möglichkeit, die Prämien zu senken. Die Gegner befürchten derweil steigende Prämien.
Was gilt also jetzt? Bringt Efas die grosse Prämienentlastung oder treibt die Vorlage die Prämien weiter in die Höhe? Vorneweg: So genau lässt sich diese Frage nicht beantworten.
Krankenversicherer erwarten dank Efas «spürbare Entlastung»
Felix Schneuwly, Krankenkassen-Experte beim Vergleichsdienst Comparis, sagt gegenüber Nau.ch, dass die Vorlage tatsächlich eine gewisse Entlastung bringen könnte.
Bisher belaste das Kostenwachstum vor allem den durch Prämien finanzierten Teil. Da die Kantone nun bei den zunehmenden ambulanten Behandlungen mitzahlen, dürfte sich dies ändern. «Das bedeutet nicht, dass die Krankenkassenprämien sinken, aber dass sie weniger stark steigen als bisher», so Schneuwly.
Ähnlich beurteilt auch Santésuisse, der Verband der Krankenversicherer, die Situation. Mediensprecherin Irit Mandel sagt: «Ab Inkraftsetzung der Vorlage, voraussichtlich 2028, sollte es zu einer spürbaren Entlastung bei den Gesundheitskosten kommen.» Das wirke sich auch auf die Prämien aus.
Es gebe zwar «viele Unklarheiten» bei der Umsetzung der Vorlage. Mandel führt aus: «Sicher ist, dass mit der einheitlichen Finanzierung die ambulante Versorgung gestärkt werden soll. Dies wird die Gesundheitskosten merklich senken, da stationäre Behandlungen teurer sind.»
Pflege könnte Prämien in die Höhe treiben
Der Schweizerische Gewerkschaftsbund schreibt in seiner Reaktion auf das Abstimmungsresultat jedoch, dass höhere Prämien drohen. Vor allem, weil man auch die Pflege in die Efas aufgenommen hat.
Bereits im Vorfeld der Abstimmung warnte der SGB in einer Mitteilung: «Der Einbezug der Langzeitpflege, wo die Kosten besonders schnell steigen, wird die Prämien weiter in die Höhe treiben.»
Schneuwly hat für diese Befürchtung durchaus Verständnis: «Die Argumentation der Gewerkschaften ist stichhaltig», sagt der Experte. Es sei aber richtig, dass die Pflegekosten wie alle anderen Leistungen gemäss Krankenversicherungsgesetz künftig einheitlich finanziert werden.
Erwähnenswert ist auch, dass die linke Position in dieser Frage nicht ganz einheitlich ist. Dass die Pflege in die Vorlage aufgenommen wurde, war ein Anliegen der SP, die dem Paket im Parlament zustimmte. Später sprach sich eine Mehrheit der Partei, angeführt von Gewerkschaftlern, jedoch gegen die Reform aus.
Mehrkosten durch Pflege wären ab 2031 wahrnehmbar
Bei Santésuisse war man von Anfang an kritisch gegenüber der Integration der Pflege, die für 2031 geplant ist. Mediensprecherin Mandel sagt: «Bei der Integration der Pflege sind erhebliche Mehrkosten möglich. Diese wären kantonal unterschiedlich und würden sich erstmals ab 2031 auf die Prämien niederschlagen.»
Welche genauen Auswirkungen die Pflege auf die Kosten und die Prämien haben wird, bleibt indes offen. Es kommt jetzt darauf an, wie das genau umgesetzt wird. In jedem Fall sind sich Schneuwly und der Verband Santésuisse einig, dass das Ja zu Efas ein positives Signal ist.
Um auf die Anfangsfrage zurückzukommen: Es gibt gute Gründe, nun auf eine Entlastung bei den Gesundheitskosten und bei den Prämien zu hoffen. Ob diese tatsächlich kommt und wie gross diese ausfällt, bleibt abzuwarten.