Grünen-Töngi: «BVG-Reform müssen Sozialpartner lösen»
Nein-Trend bei der BVG-Reform: Jetzt brauche es den Kompromiss von Arbeitgebern und Arbeitnehmern, sagt Grünen-Nationalrat Michael Töngi.
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Das Wichtigste in Kürze
- Die BVG-Reform wird wohl vom Stimmvolk abgelehnt.
- Eine Neuauflage soll sich am Kompromiss der Sozialpartner orientieren, sagt Michael Töngi.
- Der Nationalrat der Grünen findet: Im Parlament gab es keinen Kompromiss, nur Powerplay.
Beim «Röschtigrabe-Talk» im Berner Restaurant Röschtigrabe waren sich Befürworter und Gegner der BVG-Reform einig: Das gibt ein Nein am Abstimmungssonntag vom 22. September.
Den Champagner hat Grünen-Nationalrat Michael Töngi trotzdem noch nicht kaltgestellt, wie er im Interview mit Nau.ch verrät. Denn: «Wenn ich gewinne, trinke ich am Abstimmungssonntag meistens weniger, als wenn ich verliere.»
Grünen-Töngi: «Das war kein Kompromiss»
Womit sich jetzt schon die Frage stellt: Wenn nicht so, wie denn dann? Denn dass es bei der beruflichen Vorsorge Änderungen braucht, unterstützen die meisten. Die Vorlage verschlanken, in dem man sie weiter aufsplittet, gehe aber nicht, meint Töngi. «Man hat es ja bereits aufsplitten müssen, weil wir im 2017 die Abstimmung verloren haben.»
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Damals wollte man in einem grossen Wurf sowohl die erste Säule (AHV) wie auch die zweite Säule (BVG) reformieren. Sollte die BVG-Reform scheitern, müsse man beim Kompromiss von Arbeitgebern und Arbeitnehmern anknüpfen, sagt Töngi: «Also bessere Leistungen für die Übergangsgeneration.»
Hiesse das, die Sozialpartner schmieden einen besseren Kompromiss, statt wie jetzt die Parteien im Parlament? «Das war gar kein Kompromiss unter den Parteien, sondern ein Powerplay im Parlament», kritisiert Michael Töngi. Natürlich müsse man im Parlament nicht alles übernehmen, was der Bundesrat vorlege. In diesem Fall aber, wenn die Sozialpartner, Arbeitgeber und Arbeitnehmer, miteinander zusammensitzen, «müsste man dies ernster nehmen».
Ziel: Miteinander ins Gespräch kommen
Also in etwa so wie auch beim «Röschtigrabe-Talk»: Seine Erkenntnis von diesem Podiumsgespräch mit Nachtessen sei auch, dass man wirklich versuche, aufeinander einzugehen. Töngi gibt ganz unumwunden zu: «Es gab ja auch verschiedene Fragen aus dem Publikum, die dann nicht so ganz einfach zu beantworten waren.»
Selbst empfand er das Gespräch als sehr angenehm: «Weil es nicht so der Arena-Stil ist, wo man möglichst die zehn wichtigsten Argumente herunterbeten muss. Sondern auch etwas anders miteinander ins Gespräch kommen kann.»
