Mitte-Präsident Gerhard Pfister warnt vor Stimmen-Spaltung
Gerhard Pfister versteht nicht, weshalb der Ständerat die Prämien-Entlastungs-Initiative nicht diskutiert hat. Er warnt vor einer Stimmen-Spaltung in der Mitte.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Ständerat diskutierte die Prämienentlastungs-Initiative auch wegen der Mitte nicht.
- Gerhard Pfister findet das unverständlich, auch die Basis verstehe das nicht.
- Er warnt vor einer Stimmen-Spaltung, dann hätte die Mitte kein Gewicht mehr.
Bei der Mitte hängt der Haussegen schief, nachdem einige ihrer Ständeräte entgegen der Parteilinie den Gegenvorschlag zur Prämienentlastung versenkt hatten: «Wenn wir gespalten sind, heben sich unsere Stimmen auf und wir haben kein Gewicht mehr», sagte ihr Präsident.
«Für mich ist es unverständlich, dass die Mehrheit die Diskussion verweigert hat.» Dies sagte Gerhard Pfister am Samstag in den Westschweizer Titeln der Tamedia-Gruppe. Er äussert sich eine Woche nachdem einige Ständeräte aus seinen Reihen den Ausschlag für ein Nein zum Gegenvorschlag zur SP Prämienentlastung-Initiative gegeben hatten.
Die Erhöhung der Krankenkassenprämien sei jedoch ein entscheidendes Thema innerhalb der Partei: «Wir sprechen hier nicht über eine Nebenfrage, sondern über ein Thema, das die Werte der Partei berührt», erklärte der Zuger, «unsere Basis versteht das nicht.»
