Nationalrat gibt grünes Licht für Corona-Warn-App

Der reguläre Einsatz der Schweizer Corona-Warn-App rückt näher. Nach dem Ständerat hat am Montag auch der Nationalrat der gesetzlichen Grundlage zugestimmt. Nach den Schlussabstimmungen von Ende kommender Woche soll das technische Hilfsmittel zum Einsatz kommen.

Nicht überraschend gab es im Parlament kaum Fundamentalkritik an der Vorlage. Schliesslich hatten die Räte an der ausserordentlichen Session Anfang Mai selbst eine gesetzliche Grundlage vor der breiten Lancierung gefordert.

Gesundheitsminister Alain Berset sagte im Nationalrat, dass sich jede Person mit einer App-Warnung mit einem Arzt in Verbindung setzen sollte. Dieser entscheide dann, ob ein Test sinnvoll wäre.

Fällt ein Corona-Test positiv auf, müsse sich die Person isolieren. Sie erhielte dann eine Erwerbsausfallentschädigung. Auch Personen, die von den Behörden in Quarantäne geschickt würden, hätten Anspruch darauf.

Insgesamt zeigten die ersten Rückmeldungen von Benutzern der Corona-Warn-App ein überwiegend positives Bild, sagte Berset. Aktuell nutzten rund 60'000 Personen die Swiss-Covid-App.

Damit die Proximity-Tracing-App Ende Juni breit lanciert werden kann, muss die dringliche Änderung des Epidemiengesetzes noch die Schlussabstimmung überstehen. Der Ständerat hatte der Vorlage vergangene Woche in der Gesamtabstimmung mit nur einer Gegenstimme zugestimmt. Der Nationalrat hiess das Geschäft am Montag mit 156 zu 22 Stimmen bei 13 Enthaltungen gut.

Das Parlament nahm nur wenige Änderungen am Entwurf des Bundesrats vor. Personen sollen sich etwa kostenlos testen lassen können, wenn sie eine Benachrichtigung der Swiss-Covid-App erhalten.

Zudem soll der Bundesrat die Corona-Warn-App nicht nur einstellen können, wenn es nicht mehr erforderlich ist. Eine Einstellung soll auch möglich sein, wenn sich das Hilfsmittel als ungenügend wirksam erweist. Diese Entscheide fielen diskussionslos.