Thomas Aeschi fordert Sondersession Anfang Oktober
Thomas Aeschi ist nicht damit einverstanden, dass Corona-Test kostenpflichtig werden sollen. Er fordert, dass eine ausserordentliche Session abgehalten wird.
Das Wichtigste in Kürze
- Corona-Tests sind nur noch bis zum 10. Oktober gratis.
- Der Entscheid des Bundesrats wird heftig kritisiert.
- SVP-Fraktionschef Thomas Aeschi will nun deshalb eine ausserordentliche Session.
Eigentlich sollten Corona-Tests schon ab dem 1. Oktober kostenpflichtig sein – der Bundesrat entschied sich jedoch dazu, die Frist auf den 11. Oktober zu verschieben, wie am Freitag kommuniziert wurde.
Ein Kompromiss – der vielen angesichts der ausgeweiteten Zertifikatspflicht nicht weit genug geht. SVP-Fraktionschef Thomas Aeschi findet in diesem Zusammenhang klare Worte: «So lange die Ausweitung der Zertifikatspflicht gilt, sollen auch die Testkosten übernommen werden», wird er von den CH-Media-Zeitungen zitiert. Auch die Gesundheitskommission des Nationalrats hatte den Bundesrat zuvor dazu aufgefordert, weiterhin Gratis-Corona-Tests zu ermöglichen.
Nun fordert Aeschi, dass eine ausserordentliche Session abgehalten wird, damit in der Angelegenheit ein Parlamentsbeschluss gefasst werden kann. Diese solle Anfang Oktober stattfinden.
Mehrere Parteien kritisieren Bundesrats-Entscheid
Sowohl der National- als auch der Ständerat müssten dafür eine entsprechende Motion einreichen. Somit «könnte ein Viertel der Mitglieder eines Rates die Einberufung der Räte zu einer ausserordentlichen Session verlangen». Dabei müsste Aeschi auch die Gesundheitskommission als Befürworterin seines Anliegens gewinnen.
Ob er damit Erfolg hat, wird sich zeigen. Klar ist jedoch: Nicht nur Aeschi ist das Ende der Gratis-Tests ein Dorn im Auge. Auch von den Grünen, dem Schweizerischen Gewerbeverband und der SP gibt es Kritik am Bundesrats-Entscheid.
