Gesetz

Verhüllungsverbot und E-ID-Gesetz kommen am 7. März vors Volk

Keystone-SDA
Keystone-SDA

Bern,

Am 7. März 2021 kommen drei Vorlagen zur Abstimmung. Darunter das Verhüllungsverbot. Dies hat der Bundesrat am Mittwoch entschieden.

SP Verhüllungsverbot Burka
Die Goldküsten Gemeinden haben das Verhüllungsverbot abgelehnt. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • Am 7. März 2021 wird über drei Vorlagen abgestimmt.
  • Nämlich über die Burka-Initiative, das E-ID-Referendum und das Wirtschaftspartnerabkommen.

Die Schweizer Stimmbevölkerung wird am 7. März 2021 über drei Vorlagen entscheiden können. An die Urne kommen unter anderem die sogenannte Burka-Initiative und das Referendum über den digitalen Pass E-ID.

Ausserdem zur Abstimmung gelangt das Referendum über das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen den Efta-Staaten (Schweiz, Island, Liechtenstein, Norwegen) und Indonesien.

Das hat der Bundesrat am Mittwoch entschieden.

Kommentare

Weiterlesen

burkaverbot
15 Interaktionen
Gesicht zeigen
Asma Burka Niqab Verhüllungsverbot
165 Interaktionen
Antrag im Ständerat
ricoter
Aus Rohstoffen

MEHR GESETZ

Ölheizung Gasheizung
14 Interaktionen
Bald ändert Gesetz
Israel
1 Interaktionen
Israel
parlament
8 Interaktionen
Gesetz

MEHR AUS STADT BERN

Regierung
Umfahrungen
Joel Monteiro yb
5 Interaktionen
Ausfall beim Meister
öffentlichen Verkehr
2 Interaktionen
Bern
fc breitenrain
FC Breitenrain Frauen