Viola Amherd: Die Reaktionen zu ihrem Rücktritt
Bundesrätin Viola Amherd tritt per Ende März zurück. In ihren Reaktionen geben sich Parteien und Politiker diplomatisch – äussern aber auch klare Forderungen.
Das Wichtigste in Kürze
- Nach ihrem Rücktritt erhält Mitte-Bundesrätin Viola Amherd viel Lob.
- Auf der rechten Seite betont man jedoch, dass man im VBS nun handeln müsse.
- Die Grünen fordern die SVP derweil dazu auf, Amherds Departement zu übernehmen.
Knall in Bern: Bundesrätin Viola Amherd hat am Mittwoch ihren Rücktritt angekündigt. Per Ende März legt die Walliserin ihr Amt nieder.
Amherds eigene Partei, die Mitte, bedauert den Entscheid, wie sie in einer Mitteilung schreibt.
Dazu bedankt man sich bei ihr für «den unermüdlichen Einsatz und grossen Gestaltungswillen».
Zur Nachfolge Amherds schreibt die Mitte, man habe weiterhin einen klaren Anspruch auf mindestens einen Bundesratssitz.
Die Partei verfüge über zahlreiche ausgewiesene Persönlichkeiten aus allen Landesteilen. Der Bundesversammlung will man «eine entsprechende Auswahl präsentieren».
Am 20. Januar will das Parteipräsidium der Mitte über das Vorgehen bezüglich der Nachfolge entscheiden und informieren.
FDP und SVP: In der Verteidigung besteht Handlungsbedarf
Die FDP bedankt sich in einer Medienmitteilung ebenfalls für den Einsatz von Viola Amherd. Gleichzeitig fordert man: «Ihre Nachfolge im VBS muss wiederherstellen, was in den letzten Jahrzehnten verloren ging: Die Verteidigungsfähigkeit der Armee und der zuverlässige Schutz der Schweiz.»
Man erwarte eine Auswahl von verschiedenen Kandidaturen und werde diese dann zu gegebener Zeit beurteilen.
Der Zuger SVP-Nationalrat Thomas Aeschi sieht nach dem angekündigten Rücktritt von Verteidigungsministerin Viola Amherd Handlungsbedarf bei der Landesverteidigung.
Die Nachfolge der Mitte-Bundesrätin müsse die Armee wieder auf Vordermann bringen, sagt er gegenüber der Agentur Keystone-SDA.
Er habe Amherd persönlich sehr geschätzt, so der SVP-Fraktionschef. Er habe sie als zugänglich und immer gesprächsbereit wahrgenommen.
Erst am vergangenen Wochenende hatte die SVP den Rücktritt von Viola Amherd gefordert.
Grüne erwarten, dass SVP das VBS übernimmt
Die Grünen zeigen sich «überrascht» vom Rücktritt und bedanken sich für Amherds «grosse Arbeit». Auch wenn man ihre Vorstellungen in der Sicherheitspolitik überhaupt nicht teile.
Man anerkenne, dass Amherd immerhin in Sachen Gleichstellung vieles in Bewegung gebracht habe.
Der Zürcher Grünen-Nationalrat Balthasar Glättli stellt Amherd kein gutes Zeugnis aus. Auf Bluesky schreibt er: «Sie hat wesentlich mehr Probleme zurückgelassen als gelöst in der Armee.»
Die Grünen erwarten jetzt, dass die SVP nach ihren jüngsten Äusserungen Verantwortung übernimmt. Konsequenterweise müsste die Sünneli-Partei jetzt selbst das VBS übernehmen, so die Forderung.
Auch SP und GLP zollen Amherd Respekt
SP-Co-Präsident Cédric Wermuth schreibt auf Bluesky: «Bundesrat zu sein ist nicht einfach, Bundesrätin noch weniger.» Bei allen politischen Differenzen habe er dafür Respekt, so der Aargauer Nationalrat.
Seine Partei bedankt sich auf Bluesky ebenfalls bei Amherd. Dazu schreiben die Sozialdemokraten: «Für die SP ist klar: Ihre Nachfolge im Bundesrat muss der strammen SVP/FDP-Kahlschlagpolitik beim Klima, der Gleichstellung und der Kaufkraft Paroli bieten.»
Die GLP hält auf X fest: «Verteidigungsministerin Viola Amherd hat einiges erreicht. Darunter die Beschaffung des F-35-Kampfjets und die Stärkung der Cybersicherheit.»
