Adalet ve Kalkinma Partisi reichte Antrag zur Wahlwiederholung ein

Gina Krückl
Gina Krückl

Türkei,

Bereits während der Stimmenzählung verkündeten die Adalet ve Kalkinma Partisi an, dass sie die Wahl wiederholen lassen werden.

Adalet ve Kalkinma Partisis
Binali Yildirim gilt als Spitzenkandidat der Adalet ve Kalkinma Partisis. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • Regierungspartei von Präsident Erdogan liegt in mehreren wichtigen Städten hinten.
  • Adalet ve Kalkinma Partisi lässt die Bürgermeisterwahl wiederholen.

Schwere Schlappe für den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und seine Regierungspartei Adalet ve Kalkinma Partisi (AKP). Am 31. März verloren sie die Bürgermeister-Posten mehrerer wichtiger Städte knapp an die Opposition.

Mit dieser Niederlage gab sich die AKP aber nicht zufrieden: Sie reichte in allen Fällen wegen der knappen Vorsprünge einen Antrag auf Neuauszählungen ein. Obwohl dies im türkischen Wahlsystem nicht vorgesehen ist.

Zwar entschied die Oberste Wahlkommission (YSYK) in 87 Prozent der Fälle für die Regierungspartei. In Ankara wie auch in Istanbul lehnte sie die Anträge aber ab und bestätigte die Oppositionskandidaten.

Adalet ve Kalkinma Partisi will Wahlwiederholung in Istanbul

Für die Adalet ve Kalkinma Partisi nicht das Ende: Vor allem der Verlust von Istanbul schmerzt die konservativ-demokratische Partei. Die Hauptstadt ist nicht nur das wirtschaftliche Zentrum, sondern hat auch symbolischen Charakter.

Darum kündigt die AKP an, eine Wahlwiederholung anzustreben. Am Freitag erklärte ein AKP-Vertreter, ein Antrag werde nach Ende der Nachzählungen gestellt. Die Regierungspartei begründet dies mit weitverbreiteten Unregelmässigkeiten im Wahlprozess, die die Adalet ve Kalkinma Partisi ausgemacht haben will. Die Polizei sei bereits ausgeschickt, um Beweismaterial sicherzustellen.

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