Biden: USA suchen keine Konflikte mit China und Russland
US-Präsident Joe Biden hat in seiner ersten Rede vor dem Kongress bekräftigt, keine Konflikte mit China und Russland anzustreben.
Das Wichtigste in Kürze
- US-Präsident äussert sich in erster Rede vor Kongress auch zu Aussenpolitik.
Er habe dem chinesischen Staatschef Xi Jinping gesagt, dass die USA «Wettbewerb» mit China begrüssen würden und «keinen Konflikt suchen», sagte Biden am Mittwochabend (Ortszeit) vor Abgeordneten und Senatoren. «Aber ich habe absolut klar gemacht, dass wir Amerikas Interessen verteidigen werden.»
An die Adresse des russischen Präsidenten Wladimir Putin habe er gesagt, dass die USA «keine Eskalation» suchen würden, sagte Biden weiter. Er habe zugleich klar gemacht, dass «ihre Taten Konsequenzen haben werden». Die USA hatten kürzlich wegen mutmasslicher russischer Einmischungen in US-Wahlen und eines grossangelegten Hackerangriffs neue Sanktionen gegen Russland verhängt und mehrere Diplomaten ausgewiesen.
Biden will das Verhältnis der USA zu den Rivalen China und Russland neu ausrichten. Er setzt auf eine harte Linie bei Konfliktthemen, sucht zugleich aber die Zusammenarbeit bei Themen wie dem Klimaschutz und der Rüstungskontrolle. Am Mittwoch, dem Vorabend seines 100. Tages im Amt, hielt der Präsident seine erste Rede vor dem US-Kongress. Der Schwerpunkt lag dabei auf der Innenpolitik und seinen Reformvorhaben.