Bundeskanzler Scholz auf Balkan-Reise in Nordmazedonien
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat seine Balkan-Reise am Samstag in Nordmazedonien fortgesetzt.
Das Wichtigste in Kürze
- Durch Bulgarien blockierte EU-Beitrittsgespräche Hauptthema.
Er traf dort am Morgen mit Ministerpräsident Dimitar Kovacevski zusammen. Hauptthema ist der durch Bulgarien blockierte EU-Beitrittsprozess des Landes. Die Regierung in Sofia fordert, dass Nordmazedonien zuerst bulgarische Wurzeln in seiner Sprache, Bevölkerung und Geschichte anerkennt.
Scholz wird danach zum Abschluss der zweitägigen Reise in der bulgarischen Hauptstadt Sofia erwartet. Dort sind Treffen mit Regierungschef Kiril Petkow (12.10 Uhr) und Präsident Rumen Radew (15.30 Uhr) geplant.
Der Kanzler hatte am Freitag bei seinen Besuchen in Serbien und im Kosovo angekündigt, er wolle sich für eine realistische EU-Perspektive der Westbalkan-Staaten einsetzen. Sie sind teils schon seit vielen Jahren Beitrittskandidaten, ohne dass es Fortschritte gibt. Hintergrund der Visite sind auch Versuche Russlands, seinen traditionell starken Einfluss in der Region des ehemaligen Jugoslawien auszubauen.
Das Thema Russland hatte auch in Serbien eine zentrale Rolle gespielt. Scholz hatte das Land, das seit 2012 EU-Beitrittskandidat ist, aufgefordert, sich den europäischen Sanktionen gegen Russland wegen des Ukraine-Krieges anzuschliessen. Der serbische Präsident Aleksandar Vucic hatte darauf auf jahrhundertealte Beziehungen zu Moskau und die Abhängigkeit seines Landes von russischen Gaslieferungen verwiesen.
Empört wies Vucic auch die Forderung von Scholz zurück, das Kosovo vor einem EU-Beitritt völkerrechtlich anzuerkennen. Serbien betrachtet das Land als abtrünnige Provinz. Vucic betonte, die Anerkennung sei bisher von niemandem in den EU-Beitrittsgesprächen gefordert worden. Sein Land werde sich nicht «Druck» von aussen in dieser Frage beugen.
