Demonstration in Nepal für Wiedereinsetzung des Parlaments
Das Wichtigste in Kürze
- Im Dezember löste Nepals Staatschefin Bidhya Devi Bhandari das Parlament auf.
- Nun demonstrierten Zehntausende in Kathmandu für die Wiedereinsetzung.
- Aufgerufen zum Protest hatten die maoistischen Rebellen.
Die Auflösung des Parlaments vom Dezember sei ein Versuch, den Friedensprozess zu stören. Dies sagte der ehemalige Rebellenkommandeur Pushpa Kamal Dahal vor den Demonstranten in Kathmandu.
Die maoistischen Rebellen, die von 1996 bis 2006 einen Aufstand angeführt hatten, hatten zu dem Protest in der Hauptstadt aufgerufen.
Staatschefin Bidhya Devi Bhandari hatte im Dezember überraschend das Parlament aufgelöst. Hintergrund waren interne Streitigkeiten zwischen Regierungschef K.P. Sharma Oli und Dahal, der selbst Oli 2018 ins Amt geholfen hatte, sowie innerhalb der Regierungspartei.
Neuwahlen im April angekündigt
Oli hatte nach der Auflösung Neuwahlen im April angekündigt. Es gibt allerdings Zweifel, ob diese Entscheidung gerichtsfest ist.
Gegen Olis Regierung wurden Vorwürfe der Korruption und einer schlechten Handhabung der Corona-Pandemie erhoben. Darüber hinaus schwelt zwischen Oli und Dahal ein Streit um ihre Abmachungen zu einer Aufteilung der Macht. Nach dem langen Bürgerkrieg mit tausenden Toten hat Nepal noch nicht zu politischer Stabilität gefunden.