Die beherrschenden Themen im UN Sicherheitsrat 2019
Kriege, Krisen und Konflikte: Damit wird sich der UN-Sicherheitsrat auch in 2019 wieder befassen.
Das Wichtigste in Kürze
- Der UN-Sicherheitsrat wird sich auch 2019 mit Krisensituationen weltweit befassen.
- Die Hauptthemen düften auch den Nahen Osten und Nordkorea einschliessen.
Zwei Jahre sitzt Deutschland ab Januar wieder mit im UN-Sicherheitsrat. Wenn der Gong im gedämpften Saal zur Sitzung ruft, stehen oft Kriege, Langzeitkonflikte und humanitäre Krisen auf dem Programm. Ein Überblick, was den Rat 2019 beschäftigen dürfte:
Jemen: Nach der Waffenruhe für die strategisch wichtige Hafenstadt Hodaida im Jemen sollen die Truppen beider Seiten abziehen. Der Sicherheitsrat und UN-Vermittler Martin Griffiths werden genau im Blick behalten, ob die Parteien sich an die Vereinbarungen halten.
Syrien: Nur langsam stabilisiert sich die Lage im Bürgerkriegsland, der Abzug der US-Truppen im Osten verschiebt die Machtverhältnisse ohne Zutun der UN. Die erhoffte Bildung einer Verfassungskommission gestaltet sich schwierig. Was der scheidende UN-Beauftragte Staffan de Mistura nicht schafft, wird in die Hände seines Nachfolgers Geir Pedersen fallen.
Afghanistan: In dem langanhaltenden Konflikt gibt es Chancen auf einen Friedensprozess. Bei möglichen Verhandlungen zwischen Regierung und den Taliban könnten die UN vermitteln. Die USA waren nach den Anschlägen vom 11. September 2001 in Afghanistan einmarschiert.
Nahost: Viel unklarer sind weiter die Aussichten für einen Frieden zwischen Israelis und Palästinensern. US-Präsident Donald Trump will Anfang 2019 einen Friedensplan vorlegen und den Konflikt beenden. Aber die Gespräche zwischen beiden Seiten liegen seit 2014 brach.
Iran: Nach dem Ausstieg der USA aus dem mühsam ausgehandelten Iran-Atomabkommen versuchen Deutschland, Frankreich, Grossbritannien und China, die Vereinbarung zu retten. Die USA dürften sich weiter für alte Sanktionen gegen die Islamische Republik stark machen.
Nordkorea: Fragen zur atomaren Abrüstung Nordkoreas dürften den Rat auch im neuen Jahr beschäftigen. Trotz Berichten über den Ausbau des Atomwaffen- und Raketenarsenals in Nordkorea hat Trump einen weiteren Gipfel mit Machthaber Kim Jong Un in Aussicht gestellt.
Ukraine: Bald fünf Jahre nach der Annexion der Krim will Russland seine Streitkräfte nicht von der ukrainischen Halbinsel abziehen. Mehrere Ratsmitglieder sehen in der Annexion einen Verstoss gegen das Völkerrecht und bestehen auf der Unabhängigkeit der Ukraine.
Friedenssicherung: Von derzeit 14 Einsätzen zur Friedenssicherung weltweit laufen die grössten Einsätze in Afrika – nämlich im Kongo, im Südsudan, in der Zentralafrikanischen Republik und in Mali. Der Rat entscheidet, welche Einsätze vergrössert, verkleinert oder beendet werden sollen.
