EU-Kommission empfiehlt Kandidatenstatus für Bosnien-Herzegowina
Die EU-Kommission will den Balkanstaat Bosnien-Herzegowina zu einem offiziellen Kandidaten für einen EU-Beitritt machen. Das Land möchte schon länger in die EU.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Balkanstaat Bosnien-Herzegowina soll zu einem offiziellen EU-Kandidaten werden.
- Dafür hat sich die EU-Kommission neu ausgesprochen.
- Vor einem Beitritt müssten dann immer noch zuerst gewisse Auflagen erfüllt werden.
Die EU-Kommission spricht sich dafür aus, den Balkanstaat Bosnien-Herzegowina zu einem offiziellen Kandidaten für den Beitritt zur Europäischen Union zu ernennen.
«Ich fordere die Führung des Landes auf, diese historische Chance zu nutzen», sagte der zuständige Kommissar Oliver Varhelyi am Mittwoch zur Vorstellung einer Empfehlung an die 27 EU-Mitgliedstaaten.
Bereits im Juni hatten die EU-Staaten nach einer Empfehlung der Kommission die Ukraine und Moldau offiziell zu Kandidaten für den EU-Beitritt ernannt. Beitrittsverhandlungen sollen aber erst nach der Erfüllung von Reformauflagen beginnen. Dieses Vorgehen schlägt die Kommission nun auch für Bosnien-Herzegowina vor.
Auflagen als Bedingung für EU-Beitritt
Vor allem Länder wie Österreich hatten im Zuge der Entscheidung für die Ukraine und Moldau darauf gedrungen, bei Bosnien-Herzegowina ebenfalls diesen Weg zu gehen. Dem Land wurde bereits 2003 der EU-Beitritt in Aussicht gestellt, 2016 reichte es offiziell einen Aufnahmeantrag ein. 2019 wurde dann allerdings entschieden, dass das Land erst dann den Beitrittskandidatenstatus bekommen soll, wenn es 14 Reformauflagen erfüllt hat.
In dem vorherigen Bericht war die EU-Kommission zu dem Ergebnis gekommen, dass es zuletzt nur geringe Fortschritte gegeben hat. Varhelyi betonte nun, für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen sei weiter entscheidend, dass die Auflagen erfüllt werden.
