Foreign Agent: Pussy Riots werden auf Liste gesetzt
Russland hat zwei Aktivistinnen der Protestgruppe Pussy Riot als «foreign agents» eingestuft. Das teilte das Justizministerium am Donnerstag mit.
Das Wichtigste in Kürze
- Russland stuft mehrere Aktivisten, Satiriker und Journalisten als Auslands-Agenten ein.
- Diese würden systematisch Material verbreiten und dafür Mittel aus dem Ausland erhalten.
Neben Nadeschda Tolokonnikowa und Veronika Nikulschina wurde auch der bekannte Satiriker Viktor Schenderowitsch auf die entsprechende Liste gesetzt. Dies teilte das Justizministerium am Donnerstag mit.
«Diese Personen verbreiten systematisch Material an einen unbestimmten Personenkreis. Und erhalten dabei Mittel aus dem Ausland», hiess es in der Begründung.
Tolokonnikowa ist eines der Mitglieder von Pussy Riot, die wegen einer Protestaktion 2012 zu zwei Jahren Haft verurteilt worden waren. In der Moskauer Christ-Erlöser-Kathedrale hatte die Gruppe ein «Punk-Gebet» aufgeführt, in dem sie Präsident Wladimir Putin offen kritisierte.
Foreign Agent: Auch Journalistin und Kunstsammler
Der 63-jährige Schenderowitsch ist ein bekannter kreml-kritischer Satiriker und politischer Beobachter. Ebenfalls als «ausländische Agenten» wurden unter anderem die Journalistin Taisija Bekbulatowa und der Kunstsammler Marat Gelman eingestuft.
Das Ausländische-Agenten-Gesetz verpflichtet Einzelpersonen und Organisationen, die finanzielle Unterstützung aus dem Ausland erhalten, ihre Publikationen mit speziellen Kennzeichnungen zu versehen. Kreml-Kritiker sehen in dem Gesetz ein politisches Instrument, um Oppositionelle und zivilgesellschaftliche Gruppen zum Schweigen zu bringen.
Am Dienstag hatte das Oberste Gericht auf Grundlage dieses Gesetzes die Auflösung der wichtigsten Menschenrechtsorganisation des Landes, Memorial International, angeordnet.
