Grosse Verluste für Kreml-treue Kandidaten bei Wahl in Moskau

Wie russische Nachrichtenagenturen am Montag nach Auszählung fast aller Stimmen berichteten, gingen viele Stimmen an unabhängige Kandidaten, Kommunisten und Liberale. Die Kreml-Partei Einiges Russland hat demnach rund ein Drittel ihrer Sitze im Moskauer Stadtrat verloren. Die russischen Kommunal- und Regionalwahlen galten als wichtiger Stimmungstest für Präsident Wladimir Putin.

Die Zustimmungswerte der Kreml-Partei Einiges Russland hatten in der russischen Hauptstadt schon vor der Wahl einen Tiefpunkt erreicht. Nach wochenlangen Massenprotesten der Opposition war in Moskau offiziell kein Politiker für diese Partei angetreten. Mitglieder präsentierten sich als unabhängige Kandidaten.

Medienberichten zufolge müssen die Kreml-treuen Kandidaten nun 20 der 45 Sitze im Moskauer Stadtrat abgeben: Die Kommunisten, die bisher fünf Stadträte stellten, können mit 13 bis 14 Sitzen rechnen, wie die Agenturen Interfax und RIA Nowosti berichteten. Die liberale Jabloko-Partei und die linksgerichtete Partei Gerechtes Russland, die bisher nicht im Moskauer Stadtrat vertreten waren, können demnach jeweils mit drei Sitzen rechnen.

Bisher waren 38 der 45 Sitze im Moskauer Stadtrat mit Kreml-treuen Kandidaten besetzt gewesen, davon allein 28 von Einiges Russland. Laut Interfax wurden am Sonntag nur neun Stadträte der Kreml-Partei wiedergewählt. Der Moskauer Parteichef Andrej Metelski hat seinen Sitz demnach verloren.

Der führende Oppositionspolitiker Alexej Nawalny hatte die Moskauer vor der Wahl dazu aufgerufen, strategisch klug zu wählen und ihre Stimme denjenigen Politikern zu geben, die die besten Aussichten hatten, die Kreml-treuen Kandidaten zu schlagen.

In Moskau hatten den Sommer über zehntausende Anhänger der Opposition gegen den Ausschluss ihrer Kandidaten von der Wahl demonstriert, hunderte Menschen wurden festgenommen. Auch am Sonntag wurden rund ein Dutzend Menschen bei einer Solidaritätskundgebung für inhaftierte Demonstranten festgenommen.

In Russland wurden am Sonntag neben Stadträten und Bürgermeistern auch 16 regionale Gouverneure und die Parlamente in 13 Regionen gewählt. Erste Wahlergebnisse aus den Regionen Sachalin und Transbaikalien im äussersten Osten Russlands hatten einen weiten Vorsprung der Kreml-treuen Kandidaten gezeigt.