Mazedonien: Regierung bringt Namensänderung auf den Weg
Ein Gesetz soll die Namensänderung Mazedoniens vorantreiben. Noch fehlt eine parlamentarische Zweidrittelmehrheit.
Das Wichtigste in Kürze
- Mazedoniens Regierung hat einen Gesetzesentwurf zur Namensänderung verabschiedet.
- Vor einer Woche war ein Referendum gescheitert.
Die Regierung Mazedoniens hat einen Gesetzentwurf zur Umbenennung des kleinen Balkanlandes in Nord-Mazedonien auf den Weg gebracht. Regierungschef Zoran Zaev braucht im Parlament allerdings eine Zweidrittelmehrheit, um den Vertrag mit Griechenland über die Namensänderung in Kraft zu setzen. Vor einer Woche war ein Referendum über die Umbenennung an einer zu geringen Wahlbeteiligung gescheitert.
Es geht um die Beilegung eines fast drei Jahrzehnte langen Konflikts mit dem Nachbarn Griechenland. Athen hatte wegen seiner gleichnamigen Nordprovinz eine Änderung des Staatsnamens Mazedoniens verlangt. Der soll nach einem im Sommer zwischen den beiden Staaten geschlossenen Vertrag in Zukunft Nord-Mazedonien heissen.
Zuletzt hatten sich aber nur knapp 70 der 120 Abgeordneten im Parlament für das Abkommen ausgesprochen, nötig sind 80 Stimmen. Zaev droht mit vorzeitigen Parlamentswahlen noch in diesem Jahr, sollte er keine Zweidrittelmehrheit in der Volksvertretung bekommen.
Griechenland will im Gegenzug seine jahrzehntelange Blockade einer Annäherung Mazedoniens an die Nato und die EU aufgeben. Nach Darstellung der USA könnte der Balkanstaat zügig das 30. Mitglied der Nato werden.
