Menschen in Kuwait wählen neues Parlament

Überschattet von der Corona-Pandemie hat am Samstag in Kuwait die Parlamentswahl stattgefunden. Rund 570'000 Menschen waren aufgerufen, sich an der Abstimmung zu beteiligen. Um ein Mandat im Parlament bewerben sich 326 Kandidaten, darunter 29 Frauen. Mit Wahlergebnissen wird am Sonntagmorgen gerechnet.

Wegen der starken Ausbreitung des Coronavirus in dem ölreichen Golfemirat galt in den landesweit 102 Wahllokalen eine Maskenpflicht. Für mit dem Coronavirus infizierte oder unter Quarantäne stehende Wahlberechtigte hatten die Behörden insgesamt fünf spezielle Wahllokale eingerichtet. Seit Pandemie-Beginn wurden in Kuwait mehr als 143'000 Corona-Ansteckungen nachgewiesen, 886 Infizierte starben.

Die Parlamentswahl am Samstag war der erste Urnengang in Kuwait seit dem Amtsantritt des neuen Emirs Scheichs. Nawaf Al-Ahmad A-Sabah trat sein Amt im September an. Erwartet wurde eine geringe Wahlbeteiligung, auch wegen eines schleppenden Wahlkampfs, der fast ausschliesslich im Internet stattgefunden hatte. In den Strassen von Kuwait-Stadt waren nur wenige Wahlplakate zu sehen.

Die Themen des Wahlkampfes glichen derweil den Debatten der Vorjahre: Hauptthemen waren die Bekämpfung von Korruption und Jugendarbeitslosigkeit, die Meinungsfreiheit sowie Wohn- und Bildungspolitik. Zwischen 2009 und 2013 hatte Kuwait eine politische Umbruchphase durchlaufen, in der Regierungen und Parlament mehrfach aufgelöst worden waren. Unruhe herrschte in dem kleinen Golfstaat insbesondere nach dem Arabischen Frühling 2011.

«Kuwait befindet sich seit 2011 immer noch in einer politischen Krise.» Dies sagte der Generalsekretär der oppositionellen Progressiven Bewegung, Ahmad Dejain gegenüber der Nachrichtenagentur AFP. So gebe es nach wie vor heftige Debatten über das Wahlsystem oder über das Missmanagement öffentlicher Gelder.

Kuwait hatte 1962 als erster arabischer Golfstaat 1962 ein parlamentarisches System eingeführt. Frauen verfügen seit 2005 über das aktive und passive Wahlrecht.