Michael Müller will «die CDU mit Inhalten konfrontieren»
Vor der Abstimmung der SPD-Spitze über einen neuen Leitantrag hat Vorstandmitglied Michael Müller (SPD) betont, die Union inhaltlich in die Pflicht nehmen zu wollen.
Das Wichtigste in Kürze
- Berlins Regierender Bürgermeister erwartet Zuspitzung des SPD-Leitantrags.
Berlins Regierender Bürgermeister sagte am Donnerstag in Berlin: «Man müsste die CDU mit Inhalten konfrontieren, wie jeden anderen Koalitionspartner auch». Der SPD-Vorstand legte am Donnerstag letzte Hand an seinen neuen Leitantrag für den am Freitag beginnenden Bundesparteitag.
«Wir diskutieren jetzt im Vorstand, wo dieser Antrag noch zugespitzt wird, und dann gibt es ja auch noch einen Bundesparteitag, wo über die Landesverbände und Arbeitsgemeinschaften nochmal Positionen einfliessen», sagte Müller. Der Bundesparteitag diene dazu, das Profil der Partei zu schärfen und sowohl die SPD als auch den Koalitionspartner an Inhalten zu messen.
Eine simple Entscheidung des Parteitags über Ausstieg oder Verbleib in der grossen Koalition lehnte Müller ab. «Es macht überhaupt keinen Sinn pauschal zu entscheiden, ob man regieren will oder nicht», sagte er.
