Nato Staaten droht Debatte über atomare Nachrüstung

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Belgien,

Sollte Russland an seinen Marschflugkörpern vom Typ SSC-8 festhalten, bleibe der Nato «nichts anderes übrig, als zu reagieren», sagt Jens Stoltenberg.

Jens Stoltenberg, NATO-Generalsekretär, spricht bei einer Pressekonferenz im NATO-Hauptquartier in Brüssel.
Jens Stoltenberg, Generalsekretär der Nato, hat auf Bitte des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko eine Sondersitzung der Nato-Ukraine-Kommission einberufen. - dpa

Das Wichtigste in Kürze

  • Die Nato-Staaten könnten bald wieder über eine atomare Nachrüstung debattieren.
  • Der Nato-Chef Jens Stoltenberg betonte, dass er jedoch weiter auf den Dialog setze.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg schliesst eine Diskussion über eine atomare Nachrüstung in Europa nicht mehr aus. Sollte Russland an seinen Marschflugkörpern vom Typ SSC-8 festhalten, bleibe dem Verteidigungsbündnis «nichts anderes übrig, als zu reagieren», sagte der Norweger der Deutschen Presse-Agentur in einem Interview zum Jahreswechsel. Über mögliche Elemente einer Reaktion wolle er allerdings nicht spekulieren, da dies «eine schwierige Situation nur noch schwieriger» machen würde. Grundsätzlich gebe es «viele verschiedene Wege, wie die Nato reagieren könnte».

Stoltenberg betonte, dass er weiter auf den Dialog mit Moskau setze. Es sei aber Russland, das aktuell den INF-Vertrag über den Verzicht auf atomare Mittelstreckenwaffen breche. «Derzeit gibt es keine neuen US-Marschflugkörper in Europa, aber es gibt neue russische Marschflugkörper», sagte er. Die SSC-8 sei mobil einsetzbar, lasse sich mit atomaren Sprengköpfen bestücken und könne europäische Städte erreichen. Wenn Russland nicht wieder vertragstreu werde, habe man «ein grosses Problem».

Als möglicher Termin für eine erste Debatte zum Thema Nachrüstung gilt bei der Nato das Verteidigungsministertreffen Mitte Februar. Die USA hatten Moskau Anfang Dezember ein Ultimatum von 60 Tagen gesetzt, um die Zerstörung der SSC-8 zuzusagen. Wenn Russland den Vertrag verletze, ergebe es für die USA keinen Sinn mehr, im Vertrag zu bleiben, erklärte damals US-Aussenminister Mike Pompeo. Demnach könnten die USA theoretisch bereits Anfang Februar ihrerseits mit dem Bau neuer atomarer Mittelstreckensysteme beginnen.

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