Neue Gespräche zwischen Russland und Ukraine in Paris geplant

Russische und ukrainische Vertreter treffen sich am Mittwoch in Paris, um unter anderem humanitäre Massnahmen auszuhandeln.

Ukrainische Soldaten patrouillieren eine Strasse im Dorf Werchnjotorezke in der Region Donezk im Osten der Ukraine. Die Entspannungsbemühungen im Ukraine-Konflikt laufen seit vergangener Woche auf Hochtouren, haben aber bislang keine greifbaren Ergebnisse gebracht. Foto: Andriy Andriyenko/AP/dpa - sda - Keystone/AP/Andriy Andriyenko

Das Wichtigste in Kürze

Am Mittwoch treffen sich Vertreter Russlands und der Ukraine in Paris.
Deutschland und Frankreich fungieren als Vermittler.
Es geht bei den Gesprächen um die Menschenrechtslage und den Status des Donbass.

Im angespannten Konflikt zwischen Russland und der Ukraine wollen sich Vertreter beider Länder am Mittwoch zu Gesprächen in Paris treffen. Gemeinsam mit Frankreich und Deutschland soll eine Zusammenkunft auf Beraterebene im sogenannten Normandie-Format stattfinden, wie es aus Élyséekreisen hiess.

Es sollen humanitäre Massnahmen ausgehandelt werden. Ausserdem soll ein Datum bestimmt werden, an dem die Ukraine und Separatisten über ein Gesetz zum Status des Donbass diskutieren. Ebenso soll es um Überlegungen der Ukraine für die Zeit nach der angestrebten Reintegration der abtrünnigen Gebiete gehen.

Vermittler des Normandie-Formats

Frankreich und Deutschland vermitteln in dem seit 2014 währenden Konflikt im Rahmen des Normandie-Formats zwischen der Ukraine und Russland.

Ihr 2015 in Minsk vereinbarter Friedensplan liegt aber auf Eis. UN-Schätzungen zufolge wurden bei Kämpfen zwischen ukrainischen Regierungstruppen und kremltreuen Separatisten im Donbass mehr als 14 000 Menschen getötet.

Krise in Europa verhindern

Jüngst hatten westliche Staaten immer wieder die Sorge geäussert, der Konflikt könne mit einem Einmarsch russischer Truppen militärisch eskalieren. Moskau bestreitet, dass es solche Pläne gebe. Aus Élyséekreisen hiess es dazu, man sie überzeugt, die Mittel zu haben, eine grosse Krise in Europa zu verhindern.

Zuletzt war im Dezember 2019 ein Normandie-Gipfel in Paris abgehalten worden, auf Beraterebene gab es aber auch danach noch Treffen. Frankreich und Deutschland sind bemüht, auch auf Ministerebene möglichst bald einen neuen Gipfel zustande kommen zu lassen.