New York räumt Lager von Anti-Rassismus-Demonstranten nach Drohung von Trump

«Es war Zeit, zu handeln», sagte Bürgermeister Bill de Blasio am Mittwoch. Der Polizeichef Dermot Shea erklärte, es habe keine Zusammenstösse zwischen Demonstranten und Beamten gegeben. Die Räumung erfolgte nach einer Drohung von Präsident Donald Trump, Bundespolizisten in die Stadt zu entsenden.

Die New Yorker Polizisten waren in Begleitung von Reinigungskräften und Anwälten, als sie in dem «Occupy City Hall»-Camp Zelte abbauten und rund 50 Demonstranten vertrieben. Das Lager war vor einem Monat im Zuge landesweiter Proteste gegen Polizeibrutalität entstanden. Auslöser der Proteste war der gewaltsame Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem Polizeieinsatz in Minneapolis Ende Mai.

In den vergangenen Wochen sei es in dem Camp immer weniger um die Proteste gegangen, sagte de Blasio. Stattdessen habe es sich «zunehmend zu einem Versammlungsort von Obdachlosen» entwickelt. Mit dem Abklingen der Anti-Polizei-Proteste in New York hatte der Druck auf die Behörden zugenommen, das Lager aufzulösen und Graffiti an Statuen und nahegelegenen städtischen Gebäuden zu entfernen.

Zudem drohte Trump mit der Entsendung von Bundespolizisten nach New York und in weitere von Politikern der Demokratischen Partei regierte Städte. Trump begründete dies mit einem vermeintlichen Zusammenbruch von Recht und Ordnung in diesen Städten. Der Gouverneur des Bundesstaates New York, Andrew Cuomo, hatte nach eigenen Angaben Trump darum gebeten, keine Bundespolizisten in die Stadt zu schicken. Er habe Trump versichert, alle notwendigen Massnahmen zu ergreifen.