Oppositionsparteien schmieden Bündnis gegen Junta-Regierung in Thailand

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Thailand,

Nach der Parlamentswahl in Thailand haben sieben Oppositionsparteien ein Bündnis gegen die Militärregierung geschmiedet.

Pheu-Thai-Politikerin Sudarat Keyuraphan (re.)
Pheu-Thai-Politikerin Sudarat Keyuraphan (re.) - AFP

Das Wichtigste in Kürze

  • Parlamentsmehrheit noch unklar.

«Wir wollen verhindern, dass das Regime an der Macht bleibt», sagte die Kandidatin der grössten Oppositionspartei Pheu Thai für den Ministerpräsidentenposten, Sudarat Keyuraphan, am Mittwoch bei der Vorstellung des Bündnisses. Die Oppositionskoalition sei bereit, die Regierung zu stellen, sagte der junge Milliardär und Gründer der neuen Partei Future Forward, Thanathorn Juangroongruangkit.

Unklar ist jedoch, ob die Oppositionsparteien eine Mehrheit im Parlament zusammenbekommen. Die Pheu Thai kommt nach vorläufigen Ergebnissen auf 137 Sitze im Unterhaus. Das Oppositionsbündnis kommt nach eigenen Angaben bisher auf 255 Sitze. Für eine Parlamentsmehrheit sind jedoch 376 Sitze nötig.

Die militärnahe Partei Palang Pracharat von Junta-Chef Prayut Chan-O-Cha benötigt dagegen nur 126 Sitze im Unterhaus, um eine Parlamentsmehrheit zu erreichen. 2016 hatte die Junta in einem umstrittenen Volksentscheid eine neue Verfassung durchgesetzt, die der Armee das Recht gibt, alle 250 Mitglieder des Oberhauses zu bestimmen.

Bei dem Urnengang am Sonntag kam die Palang Pracharat nach vorläufigen Angaben aber nur auf 97 Sitze. «Wir erwarten, auf eine Mehrheit im Unterhaus zu kommen. Aber wir müssen die offiziellen Ergebnisse abwarten», sagte Buddhipongse Punnakanta von der Pro-Junta-Partei am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. Das Endergebnis soll erst am 9. Mai veröffentlicht werden.

Der Urnengang am Sonntag war die erste Parlamentswahl in Thailand seit dem Militärputsch von 2014. Die Abstimmung wurde von Betrugsvorwürfen überschattet.

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