Salvini sorgt mit Plänen für neue europäische Fraktion für Wirbel
Italiens Ex-Innenminister Matteo Salvini plant eine neue rechte Fraktion im EU-Parlament.
Das Wichtigste in Kürze
- Salvini strebt ein neues Bündnis mit Parteien an, die in anderen Ländern regieren.
- Als mögliche Länder nannte der Lega-Chef Ungarn und Polen.
- Ein Lega-Eintritt in die Europäische Volkspartei stehe «nicht auf der Tagesordnung».
Der Chef der italienischen Lega, Matteo Salvini, strebt die Gründung einer neuen rechten Fraktion im EU-Parlament an. Der frühere Innenminister in Rom hatte in einem Interview, das am Dienstag in sozialen Netzwerken verbreitet wurde, gesagt, er plane ein neues Bündnis mit Parteien, die in anderen Ländern regierten. Er nannte Polen und Ungarn.
«Wir arbeiten daran, eine neue Gruppe zu bilden», sagte Salvini. Die Lega plane «eine stärkere, tiefer verwurzelte, inklusivere Gruppe». Ein Eintritt der Lega in die Europäische Volkspartei (EVP), zu der die CDU/CSU gehört, stehe «nicht auf der Tagesordnung». Der Politiker, der am Dienstag seinen 48. Geburtstag feierte, präsentierte zugleich auf Facebook die Glückwünsche von Marine Le Pen aus Frankreich. Mit ihrer Rechtsaussenpartei Rassemblement National sitzt er in Europa ebenfalls in einem Boot.
Die italienische Zeitung «La Repubblica» stufte die Äusserungen über eine Kooperation mit der rechtsnationalen Fidesz-Partei von Viktor Orban und der PiS aus Polen am Mittwoch «eher als Wunsch ein, denn als Projekt in der Startphase». Medien hatten am Dienstagabend Stimmen aus der Lega zitiert, dass sich die Partei in Europa nicht von der Rechtsaussenpartei Le Pens trennen wolle.
Ungarns Fidesz-Partei trat unlängst aus der EVP-Fraktion aus. Die Lega ist in Rom seit Februar Mitglied der neuen Regierungskoalition von Ministerpräsident Mario Draghi.
