Treffen zwischen Xi Jinping und Putin geplant
Auf seiner ersten Auslandsreise seit mehr als zweieinhalb Jahren ist Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping in Kasachstan eingetroffen.
Das Wichtigste in Kürze
- Xi Jinping und Wladimir Putin werden sich am Donnerstag und Freitag in Usbekistan treffen.
- Während des Gipfels der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit finden Gespräche statt.
- Dabei soll es – laut Kreml – auch ausführlich um den Krieg in der Ukraine gehen.
Seit dem russischen Einmarsch in der Ukraine trifft Chinas Staatschef Jinping erstmals den Kremlchef Putin persönlich. Bei dem Gespräch soll es laut Moskau «ausführlich» um den Ukraine-Krieg gehen.
Wegen der Corona-Pandemie hatte Chinas Präsident seit Januar 2020 keine Auslandsreisen unternommen. Er war nur zu den Feiern anlässlich des 25. Jahrestages der Rückgabe der britischen Kronkolonie Hongkongs am 1. Juli in die chinesische Sonderverwaltungsregion gereist.
Es ist die erste persönliche Begegnung der Staatschefs seit dem russischen Einmarsch. In dem Konflikt gibt China Putin Rückendeckung und stellt die USA und die Nato als Hauptschuldige dar. Bei einem jüngsten Besuch in Moskau sagte Parlamentschef Li Zhanshu, Pekings Nummer drei, China unterstütze Russlands Interessen.
«Insbesondere in der Lage in der Ukraine», so zitierte ihn das russische Parlament. «Wir sehen, dass die USA und ihre Nato-Verbündeten ihre Präsenz nahe der russischen Grenze ausweiten. Das bedroht die nationale Sicherheit und das Leben russischer Bürger ernsthaft.»
Weiterreise nach Samarkand
Nach Gesprächen mit Präsident Kassym-Schomart Tokajew in der Hauptstadt Nur-Sultan reist Xi Jinping weiter nach Usbekistan. Dort wird er am Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) teilnehmen.
Der Gipfel findet am Donnerstag und Freitag in der Samarkand statt. Am Rande ist ein Treffen mit Russlands Präsident Wladimir Putin geplant. Dabei soll es nach russischen Angaben «ausführlich» um den Ukraine-Krieg gehen.
An dem SCO-Gipfel in der früheren Sowjetrepublik nimmt auch der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan teil. Auch Irans Präsident Ebrahim Raisi und Indiens Premierminister Narendra Modi werden vor Ort sein. Eine Begegnung Modis mit Xi Jinping wäre das erste Treffen beider Politiker seit zwei Jahren. Damals kam es im Himalaya zu tödlichen Gefechten an der Grenze.
Auf dem Gipfel soll die Aufnahme des Irans in die Organisation abgeschlossen werden. Ausser China, Russland und Indien gehören Kasachstan, Kirgistan, Pakistan, Tadschikistan und Usbekistan zu der Organisation. Iran hatte bisher Beobachterstatus - so wie auch Belarus und die Mongolei. Als Partnerländer eingestuft sind Armenien, Aserbaidschan, Kambodscha, Nepal, Sri Lanka und die Türkei.
«Wir stellen unsere Unterstützung zur Verfügung»
«Wir verstehen völlig die Notwendigkeit aller Massnahmen, die von Russland ergriffen wurden und auf den Schutz seiner Kerninteressen zielen. Wir stellen unsere Unterstützung zur Verfügung», sagte Li Zhanshu nach Angaben der Duma. In der Ukraine-Frage sei Russland in eine «unmögliche Lage» gebracht worden und habe «entschieden geantwortet». In den Berichten chinesischer Staatsmedien über den Besuch wurde die Ukraine hingegen mit keinem Wort erwähnt.
Auf dem Gipfel soll die Aufnahme des Irans in die Organisation abgeschlossen werden. Ausser China, Russland und Indien gehören Kasachstan, Kirgistan, Pakistan, Tadschikistan und Usbekistan zu der Organisation. Iran hatte bisher Beobachterstatus - so wie auch Belarus und die Mongolei. Als Partnerländer eingestuft sind Armenien, Aserbaidschan, Kambodscha, Nepal, Sri Lanka und die Türkei.
