Trump: Brexit-Streit um nordirische Grenzregelung wird gut ausgehen
US-Präsident Donald Trump hat sich bei seinem Besuch in Irland zuversichtlich über eine Lösung für die künftige Grenze des EU-Staats mit dem britischen Nordirland nach dem Brexit gezeigt.
Das Wichtigste in Kürze
- US-Präsident auf Staatsbesuch in Irland.
«Ich denke, dass alles sehr gut ausgehen wird, und auch für euch mit eurer Mauer, eurer Grenze», sagte Trump am Mittwoch auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem irischen Ministerpräsidenten Leo Varadkar.
Auch die USA hätten ein Grenzproblem, sagte Trump weiter. Varadkar wies den Vergleich zurück. «Ich denke, eine Sache, die wir natürlich verhindern wollen, ist eine Grenze zwischen uns», sagte der irische Regierungschef.
Trump bezeichnete die derzeitige Lage an der offenen Grenze der beiden Staaten daraufhin als «gut». Er fügte hinzu: «Das ist ein grosser Streitpunkt beim Brexit. Ich bin sicher, es wird sehr gut ausgehen.» Der US-Präsident war nach seinem dreitägigen Staatsbesuch in Grossbritannien nach Irland weiter gereist.
Die Regelung für die künftige EU-Aussengrenze zu Nordirland ist der Knackpunkt bei den Brexit-Gesprächen zwischen Brüssel und London. Das von der scheidenden britischen Premierministerin Theresa May ausgehandelte Abkommen sieht eine Auffanglösung, den sogenannten Backstop vor, um eine harte Grenze mit Grenzkontrollen zwischen der britischen Provinz Nordirland und dem EU-Mitglied Irland zu verhindern.
Demnach würde das Vereinigte Königreich bis auf weiteres in einer Zollunion mit der EU bleiben, falls nach Ablauf einer Übergangsphase keine andere Vereinbarung getroffen wird. Brexit-Hardliner in Grossbritannien fürchten, damit langfristig an die EU gebunden zu bleiben. In der Folge lehnte das Unterhaus den Brexit-Deal wiederholt ab.
