Ukraine-Krieg: US-Wahlergebnisse versetzen Putin einen Dämpfer

Die USA haben gewählt. Nach und nach kristallisiert sich heraus, wie die Machtverteilung im Kongress nach den Midterms aussieht. Mittlerweile ist klar, dass die Demokraten den Senat behalten – das Repräsentantenhaus dürfte derweil an die Republikaner gehen. Allerdings knapper, als erwartet.

Nicht nur für die Vereinigten Staaten sind die Resultate von Bedeutung, sondern auch fürs Ausland. Unter anderem Russland und dessen Präsident Wladimir Putin blickten wohl nach Amerika. Doch was bedeutet das eher schwache Abschneiden der Republikaner – insbesondere des Trump-Flügels – für Moskau?

Der Kreml hoffte sicherlich auf einen möglichst klaren Sieg der Republikaner und der Anhänger von Ex-Präsident Donald Trump. Darüber wurde bereits vor den Wahlen in vielen Medien berichtet. Denn die Republikaner gelten grundsätzlich als etwas zurückhaltender, was die Unterstützung Kiews im Ukraine-Krieg angeht.

Der «Spiegel» spricht angesichts der Resultate nun von einem «Signal an Putin». Der Kremlchef habe sich «verkalkuliert».

An der US-Hilfe für die Ukraine dürfte sich auch im neuen Kongress nicht viel ändern. Zumal auch viele Republikaner Selenskyj helfen wollen.

Interessant ist, wie in Russland selbst die Wahlen in den USA kommentiert werden. So spielt Kreml-Sprecher Dmitri Peskow die Bedeutung der US-Midterms für Moskau herunter. Die Beziehungen würden ohnehin schlecht bleiben, egal wie es ausgeht.

Klar ist angesichts der wahrscheinlichen roten Mehrheit im Haus: Bidens kommende zwei Jahre könnten wegen Blockaden von republikanischer Seite unangenehmer werden.

Aber auch im Repräsentantenhaus ist das Rennen deutlich knapper als erwartet. Zu knapp, um eine wirkliche Wende in der Ukraine-Politik herbeizuführen, selbst wenn einige Republikaner dies wollen würden.

Wichtiger ist deshalb für viele Beobachter die Frage, was bei der Präsidentschaftswahl 2024 passieren wird. Sollte Trump oder einer seiner Anhänger Präsident werden, könnte sich die Aussenpolitik grundlegend ändern.

Es gilt festzuhalten: Die tatsächliche Bedeutung der US-Midterms für den Ukraine-Krieg ist wohl nicht ganz so gross. Dennoch sind die Resultate auf symbolischer Ebene als klares Signal an Russland und als Dämpfer für Putin zu interpretieren.