USA verkünden Aufhebung der Sanktionsausnahme für Irans Atomanlage in Fordo
Die USA haben am Montag verkündet, die Sanktionsausnahme für die iranische Atomanlage Fordo zurückzunehmen.
Das Wichtigste in Kürze
- Pompeo fordert Iran zum Stopp aller Aktivitäten in der Atomanlage auf.
Der Verzicht auf Sanktionen werde zum 15. Dezember 2019 beendet, sagte US-Aussenminister Mike Pompeo auf einer Pressekonferenz. Der Iran hatte die Urananreicherung in der Atomanlage in der Nähe von Teheran offiziell in der vergangenen Woche wiederaufgenommen. Der Schritt der US-Regierung soll die Arbeit des staatlichen russischen Energiekonzerns Rosatom am einst geheimen Standort Fordo verhindern.
Pompeo forderte die iranische Regierung auf, seine Aktivitäten dort sofort rückgängig zu machen. «Es gibt keinen legitimen Grund für den Iran, die Anreicherung an diesem zuvor geheimen Standort wieder aufzunehmen», sagte Pompeo. Die Urananreicherung in Fordo ist ein weiterer Schritt des Irans zum Rückzug aus dem internationalen Atomabkommen.
Das Abkommen war 2015 international als wichtiger Schritt zur Entschärfung des jahrelangen Atomkonflikts mit dem Iran gefeiert worden. Im Mai 2018 hatte US-Präsident Donald Trump den einseitigen Ausstieg seines Landes aus dem Atomabkommen mit dem Iran verkündet und im Zuge einer Politik des «maximalen Drucks» neue Handels- und Finanzsanktionen verhängt.
Von den Sanktionen ausgeschlossen wurde jedoch unter anderem die Atomanlage von Fordo, die eigentlich zu einem zivilen Forschungszentrum umgebaut werden sollte. Mit dem Verzicht sollte gewährleistet werden, dass andere am Atomabkommen beteiligte Staaten den Vertrag umsetzen können, ohne mit US-Strafen rechnen zu müssen.
