Weber macht Macron und Orban für Scheitern der Spitzenkandidaten verantwortlich
Der CSU-Europapolitiker Manfred Weber hat Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron und den ungarischen Regierungschef Viktor Orban dafür verantwortlich gemacht, dass keiner der Spitzenkandidaten bei der EU-Wahl als Kommissionschef nominiert worden ist.
Das Wichtigste in Kürze
- EVP-Fraktionschef: «Mächtige Kräfte» wollten EU-Wahlergebnis nicht akzeptieren.
«Es gab Hinterzimmer-Gespräche und Nachtsitzungen, bei denen sich die Achse Macron und Orban durchgesetzt und das Spitzenkandidatenprinzip demontiert hat», sagte Weber der «Bild»-Zeitung (Freitagsausgabe). «Es gab mächtige Kräfte, die das Wahlergebnis nicht akzeptieren wollten.»
Weber war bei der Europawahl als Spitzenkandidat der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) angetreten und hatte sich Hoffnungen gemacht, Nachfolger von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zu werden. Macron machte aber schon vor der Wahl klar, dass er Weber wegen fehlender Regierungsarbeit nicht für geeignet hält.
Der EU-Sondergipfel zur Vergabe europäischer Spitzenposten nominierte nach dreitägigen Marathonverhandlungen am Dienstag dann Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) als künftige Kommissionschefin. Zuvor war der Versuch gescheitert, den Niederländer Frans Timmermans als Spitzenkandidat der Sozialdemokraten zum Juncker-Nachfolger zu küren.
«Das ist nicht das Europa, das ich mir vorstelle», sagte Weber «Bild». Er kritisierte Macrons Zusammenarbeit mit Orban in der Personalfrage. Diese habe zu einem «Scherbenhaufen» geführt, sagte er. Er verwies darauf, dass Macron im Wahlkampf Orban noch angegriffen habe. «Und plötzlich arbeiten sie zusammen und beschädigen das demokratische Europa.»
Marcons Argument, er habe keine Regierungserfahrung, sei «absurd», sagte Weber. Macron selbst habe auch nur wenig. «Die Wähler sollten über die Qualifikation entscheiden, sonst niemand.» Er werde jetzt aber von der Leyen unterstützen, sagte der EVP-Fraktionschef. Weber erwartete aber einen «steinigen Weg», um eine Mehrheit für ihre Wahl im Parlament zu erreichen.
